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Thüringen

Toilettenwagen für die Polizei kommt erst 2019

Eigentlich sollte die Thüringer Polizei noch in diesem Jahr einen mobilen Toilettenwagen für Beamte im Einsatz erhalten. Doch es gibt Lieferprobleme.



Erfurt - Die Thüringer Polizei wird in diesem Jahr nun doch keinen eigenen Toilettenwagen mehr bekommen. Das beauftragte Unternehmen habe Lieferprobleme, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Maier zeigte sich verärgert: «Ich bin wirklich sauer, dass die nicht in der Lage sind, vertragsgemäß zu liefern.» Als neuer Auslieferungstermin sei nunmehr der Januar 2019 vereinbart worden. Maier hatte seinen Polizeibeamten den Wagen schon vor Monaten versprochen. Noch im November war das Ministerium davon ausgegangen, dass dies in diesem Jahren klappt.

Weil die Thüringer Polizei anders als andere Landespolizeien oder die Bundespolizei bislang über keinen eigenen Toilettenwagen verfügt, sind vor allem die Bereitschaftspolizisten des Freistaats zum Beispiel auf Tankstellen-WCs angewiesen, wenn sie während längerer Einsätze auf die Toilette müssen. Zudem müssen für Großeinsätze wie Demonstrationen oder Rechtsrock-Konzerte immer wieder mobile WCs für die Polizeisten gemitet werden. Unter anderem die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert deshalb seit Langem, einen eigenen Toilettenwagen für die Thüringer Polizei.

Für den Toilettenwagen zahlt das Land nach Angaben des Innenministeriums etwa 250 000 Euro. Einen kleinen Teil des Geldes wird das Land von dem Unternehmen wahrscheinlich wiederbekommen, weil nach Angaben Maiers wegen der verspäteten Lieferung des Wagens eine Vertragsstrafe fällig wird.

Maier sagte, auch mindestens ein anderes Bundesland habe aktuell Probleme mit der Auslieferung eines bestellten Toilettenwagens für die dortige Polizei. Für die Zukunft kündigte er Konsequenzen bei der Vergabe eines möglichen Folgeauftrages an. «Dann muss man vielleicht ein paar Euro mehr bezahlen, aber dann bekommt man das Teil hoffentlich auch zu dem Zeitpunkt, zu dem das vereinbart war», sagte er. dpa

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Veröffentlicht am:
16. 12. 2018
09:48 Uhr

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16. 12. 2018
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