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Thüringer CDU: Mohring gibt Amt des Fraktionschefs ab

Der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring, gibt sein Amt auf. Er wird zur Wahl Ende Mai nicht wieder antreten. Zuvor hatte es in der Thüringer CDU-Fraktion eine doch ziemlich offene Revolte gegen den angeschlagenen Mohring gebeben.



Mike Mohring
Abgestraft: CDU-Landeschef Mike Mohring. Bei Neuwahlen würde die Thüringer CDU fast die Hälfte ihrer Wähler verlieren.   Foto: Michael Kappeler/dpa

Der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring, gibt sein Amt auf. «Die CDU-Fraktion hat sich auf Neuwahlen zum Fraktionsvorstand mit neuen Personen Ende Mai verständigt», schrieb der Generalsekretär der CDU Thüringen, Raymond Walk, am Freitag auf Twitter. «Mike Mohring wird nicht wieder antreten.»

Zuvor hatte bereits CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Präsidiumssitzung in Berlin bestätigt, dass Mohring bei einer Krisensitzung in der Erfurter Fraktion in der Nacht zum Freitag seinen Rücktritt in Aussicht gestellt habe.

Der Ärger unter vielen Abgeordenten war groß, dass Mohring am Freitag vor dem CDU-Bundespräsidium seine Pläne für seine politische Zukunft weiter im Unklaren gelassen hatte. «Es wird nun unausweichlich zu einer formalen Vertrauensfrage in der Fraktion kommen müssen. Das wollten wir ihm am Donnerstag ersparen», sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott.

Man habe Mohring am Donnerstag nach langer und intensiver Diskussion die Möglichkeit gegeben, am Freitag die erbetene, gesichtswahrende Lösung selbst anzusprechen und seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz zum Mai zu verkünden. Mit seinen unklaren Äußerungen am Vormittag in Berlin habe Mohring aber gegen diese Vereinbarung verstoßen. Die Äußerungen zeigten, «dass man sich auf sein Wort nicht verlassen kann», sagte Herrgott.

Mohring hatte in seinen Äußerungen in Berlin auch auf mehrmalige Nachfragen hin offen gelassen, ob er sich im Mai wieder um den Fraktionsvorsitz bewerben wolle. Die Thüringer CDU-Fraktion hatte sich in der Nacht zu Freitag bis in die frühen Morgenstunden beraten. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen sei es dabei sehr emotional zugegangen. Die Fraktion wolle nun einen Schlussstrich ziehen, hieß es am Freitag. Drei CDU-Landräte hatten ihn bereits aufgefordert zurückzutreten. dpa

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Veröffentlicht am:
07. 02. 2020
12:54 Uhr

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07. 02. 2020
12:54 Uhr



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