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Thüringen

Thüringen will 500 Geflüchtete aus Lagern in Griechenland aufnehmen

Vor allem Frauen, Kinder und Schwerkranke sollen aus den Lagern geholt werden. Am Dienstag will das Kabinett entscheiden.



Erfurt - Im Koalitionsstreit um ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus griechischen Lagern ist eine Einigung erzielt worden. Strittige Punkte bei dem Vorhaben seien am Freitag geklärt worden, hieß es aus dem Finanzministerium von Heike Taubert (SPD). Die Vorlage dazu solle am Dienstag ins Kabinett gehen. Zuvor berichtete die «Thüringer Allgemeine» online über die Einigung und bezog sich auf Angaben von Migrationsminister Dirk Adams (Grüne).

Demnach sollen 500 Geflüchtete aus überfüllten Lagern auf griechischen Inseln über das Programm nach Thüringen kommen können. Die Kosten dafür beliefen sich auf 31 Millionen Euro. Vor allem gehe es dabei etwa um Frauen, Kinder und Schwerkranke.

Lange war sich die Koalition in der Sache nicht einig. Adams legte verschiedene Entwürfe vor und verringerte immer wieder die Zahl der Geflüchteten, die aufgenommen werden sollen. Vor allem der Finanzministerin warfen die Grünen vor, sich quer zu stellen. Taubert betonte aber, dass es ihr nicht um Streit mit dem Koalitionspartner gehe, sondern darum, dass alles haushaltsrechtlich sauber sei. «Da sind wir nun einen großen Schritt weitergekommen», sagte sie.

Ob die gefassten Pläne im Parlament aber Unterstützung finden werden, ist fraglich. Als Minderheitsregierung ist Rot-Rot-Grün auf Stimmen der Opposition - AfD, CDU und FDP - angewiesen. Zudem muss vorher noch in Berlin grünes Licht für das Programm eingeholt werden.
 

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Veröffentlicht am:
29. 05. 2020
20:09 Uhr

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29. 05. 2020
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