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Thüringen

Thüringen im Superwahljahr - Stimmungstest vor großem Finale?

In Thüringen stehen in diesem Jahr drei Wahlen an. Die Parteien laufen sich schon längst warm. Nicht alle wollen aber in den Ergebnissen bei den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai einen Stimmungstest für die Landtagswahl im Herbst sehen.



Europa-Wahl, Kommunalwahl, Landtagswahl: Das Jahr 2019 ist für Thüringen ein Superwahljahr. Los geht es am 26. Mai. An dem Sonntag geben die Bürger ihre Stimme für Vertreter im Europäischen Parlament und für Hunderte Thüringer Kommunalparlamente in den Kreisen und Gemeinden ab. Im Herbst werden die Menschen im Freistaat zur Wahlurne gebeten, um einen neuen Landtag zu wählen. Bislang ist völlig unklar, ob das Bündnis aus Linke, SPD und Grüne fortgesetzt werden kann. Taugen die Wahlen Ende Mai schon als erster Stimmungstest? Ein Experte und einige Parteien sehen das kritisch.

Wer wird am 26. Mai gewählt?

Im Freistaat sollen rund 6844 Sitze in 664 Gemeinderäten besetzt werden. Neben den Räten der Gemeinden wählen die Bürger auch die Parlamente der 17 Landkreise und sechs kreisfreien Städte. Dort sind 1022 Sitze zu vergeben. Außerdem werden nach bisherigen Daten des Landesamts für Statistik auch 41 Bürgermeister in Thüringen gewählt - 20 von ihnen hauptamtlich. Außerdem werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt.

Welche Bedeutung haben die Kommunalwahlen?

Nach Einschätzung des Leipziger Politikwissenschaftlers Hendrik Träger gelten sie bei den Bürgern eher als Wahlen zweiter Rangordnung. Dabei haben gerade die Entscheidungen der Kommunen oft direkte Auswirkungen auf das unmittelbare Lebensumfeld der Menschen. Bei Kommunalwahlen liege die Wahlbeteiligung mancherorts nur bei 20 bis 30 Prozent, erklärt Träger. «Das ist absurd. Denn in den Kommunalparlamenten werden sehr wichtige Entscheidungen getroffen. Da geht es zum Beispiel um sozialen Wohnungsbau, um Kita-Plätze oder die Unterhaltung von Schulgebäuden», sagte Träger. Zwar gebe es Förderprogramme vom Land oder vom Bund. Letztlich liege die Entscheidung bei solchen Themen aber bei den Gemeinden, Städten oder Kreisen. «Die Politik in den Kommunen hat ganz alltägliche Auswirkungen. Sie gibt Antworten auf Fragen, wie oft etwa die Müllabfuhr kommt oder ob es in ländlichen Regionen einen Jugendtreffpunkt gibt.»

Welchen Stellenwert haben die Europa-Wahlen?

Auch bei den Europa-Wahlen sei die Wahlbeteiligung in der Vergangenheit stets eher gering ausgefallen, sagt Träger. «Die Diskussionen um das Urheberrecht und den Brexit haben die europäische Ebene wieder präsenter gemacht», sagt der Forscher von der Universität Leipzig. Doch im Bedeutungsranking der Wähler stehe die Wahl des Europäischen Parlaments eher weit unten.

Warum werden in diesem Jahr weniger Kommunalparlamente gewählt?

Das hängt mit den zahlreichen freiwilligen Fusionen von Gemeinden in den vergangenen Monaten zusammen. Nach dem Scheitern einer großen Gebietsreform, durch die auch die Landkreise neue Zuschnitte bekommen hätten, setzt die rot-rot-grüne Landesregierung auf freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen. Während im Jahr 2014 noch in 849 Gemeinden 8556 Räte gewählt wurden, sind es in diesem Jahr 185 Gemeinden und 1712 Sitze weniger.

Können die Europa- oder die Kommunalwahlen als Stimmungstest für die bevorstehende Landtagswahl dienen?

Der Politologe Träger sieht das äußerst kritisch. «Die Wahlbeteiligung ist bei den Kommunalwahlen meist deutlich geringer», sagt Träger. Dadurch gebe es Bevölkerungsgruppen, die nicht an den Wahlen teilnehmen und deren politischen Einstellungen gar nicht berücksichtigt werden könnten. Noch schwieriger mache den Vergleich, dass bei den Kommunalwahlen oft spezielle Wählerorganisationen oder Gruppen antreten. «Die erzielen bei Kommunalwahlen oft gute Ergebnisse, treten dann aber gar nicht bei den Landtagswahlen an», erläutert Träger. Bei Kommunalwahlen würden oftmals Personen gewählt, weniger Parteien. «Meistens kennen Wähler die Kandidaten persönlich.» Auch die Europa-Wahl tauge seiner Ansicht nach kaum als Stimmungsmesser: «Das liegt auch an der medialen Berichterstattung, die vor allem die Bundes- und Landesebene in den Fokus rückt», sagt der Experte.

Was sagen die Parteien dazu?

Die Thüringer Linke sieht die Wahlen nicht als Stimmungstest. In der Vergangenheit habe es immer große Unterschiede bei den Ergebnissen etwa zwischen Europa-Wahl und Landtagswahl gegeben, sagte ein Sprecher. Dagegen halten Grüne, CDU und SPD die Wahlergebnisse zumindest für ein Signal. «Die Wahlen können schon ein Hinweis dafür sein, wie die politische Stimmung im Land ist», sagte ein Sprecher der Thüringer Grünen. CDU-Generalsekretär Raymond Walk betonte, dass die Ergebnisse für seine Partei eine gute Basis sein können. «Aber die Vergleichbarkeit ist natürlich schwierig», so Walk. Ein Sprecher der AfD sagte, man schaue besonders auf die Kommunalwahlen, wolle die Ergebnisse genau auswerten und auch Schlüsse für den Landtagswahlkampf ziehen.

Wer darf wählen?

Erstmals dürfen auch Behinderte, die voll betreut werden, an den Wahlen teilnehmen. Der Thüringer Landtag hatte dafür erst vor Kurzem ein Gesetz beschlossen, das die sogenannten Wahlrechtsausschlüsse beseitigt. Ansonsten liegt das Mindestwahlalter in Thüringen bei 16 Jahren für die Kommunalwahlen und bei 18 Jahren für die Europa-Wahlen.

Veröffentlicht am:
08. 04. 2019
12:42 Uhr

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Autor

dpa

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Veröffentlicht am:
08. 04. 2019
12:42 Uhr



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