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Thüringen

Steuerausfälle: Thüringen fehlen fast eine Milliarde Euro

Die Corona-Pandemie und der Konjunktureinbruch reißen große Löcher in den Thüringer Landeshaushalt. Nach ersten Prognosen bewegten sich die Einnahmeausfälle für das Land bei etwa 991 Millionen Euro in diesem Jahr.




Erfurt - Das sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Freitag am Rand der Landtagssitzung in Erfurt. Detaillierte Zahlen zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung werde Finanzministerin Heike Taubert (SPD) in der kommenden Woche vorlegen.

Im Vergleich zur Herbststeuerschätzung liege der Rückgang der Steuereinnahmen sogar bei voraussichtlich etwa 990 Millionen Euro, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums auf Anfrage. Taubert (SPD) sagte dem MDR, Thüringens Haushaltsrücklage, die zu Jahresbeginn bei 1,8 Milliarden Euro lag, werde in diesem Jahr vollständig aufgebraucht.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt bekräftigte die Forderung seiner Fraktion an die rot-rot-grüne Minderheitsregierung, einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Es dürfe dafür nicht noch mehr Zeit verloren gehen, sagte er.

Heike Taubert will auf die immensen Steuerausfälle wegen der Corona-Krise mit einer Haushaltssperre reagieren. «Wir werden das am Dienstag im Kabinett besprechen», sagte sie am Freitag am Rande der Landtagssitzung. «Wir müssen prüfen, wo kann man wie viel Geld weglassen.» Das werde angesichts der Krise sorgsam geschehen. Es sollte an den Stellen im Landesetat gespart werden, wo es in den vergangenen Jahren keinen so großen Bedarf gegeben habe und Geld nicht abgerufen worden sei.

Taubert zufolge gehen die neuesten Prognosen von einem Einnahmeverlust des Landes in diesem Jahr von 991 Millionen Euro aus. «Das ist sehr viel Geld.» Zunächst waren Einnahmeausfälle von 950 Millionen Euro genannt worden. dpa

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Veröffentlicht am:
15. 05. 2020
12:56 Uhr

Aktualisiert am:
15. 05. 2020
15:43 Uhr

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15. 05. 2020
12:56 Uhr

Aktualisiert am:
15. 05. 2020
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