Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Thüringen

Spitzen von Rot-Rot-Grün wollen Minderheitsregierung

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt die Spitzen von Linke, SPD und Grünen bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober.



Rot-Rot-Grün   Foto: Patrick Pleul/dpa

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Das bekräftigten am Montag in Erfurt die Spitzen von Linke, SPD und Grünen bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. «Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. Wenn es nicht anders geht, wird es eine Minderheitsregierung sein», sagte der Vize-Vorsitzende der Linken, Steffen Dittes. Die Grünen ständen dazu, eine Ministerpräsidentenwahl im Februar zu ermöglichen, sagte deren Verhandlungsführerin Anja Siegesmund. Das entscheidende Wort über das Wagnis einer Regierung ohne eigene Mehrheit hätten jedoch die Parteien.

Die bisherige rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat keine Mehrheit mehr im Parlament - ihr fehlen vier Stimmen. Sie ist damit auf die Unterstützung von CDU oder FDP angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD als sechster Fraktion im Landtag lehnen alle anderen Fraktionen ab.

Die Grünen und voraussichtlich auch die SPD wollen die Entscheidung über eine Minderheitsregierung auf Parteitagen fällen - voraussichtlich in der zweiten Januarhälfte. Bei der Linken werde eine Mitgliederbefragung diskutiert, sagte ein Parteisprecher auf Anfrage.

Bevor die Parteien entschieden, müssten die Verhandlungspartner eine Vereinbarung vorlegen, in der die grundlegenden Ziele einer Regierung verankert seien, sagte Dittes. «Ob das Koalitionsvertrag oder Zukunftsvertrag oder Vertrag für eine Minderheitsregierung heißt, wird sich zeigen.»

CDU und FDP haben eine Duldung von Rot-Rot-Grün bereits ausgeschlossen, nicht aber eine Zusammenarbeit bei einzelnen Sachthemen im Parlament. Rot-Rot-Grün werde die beiden Parteien zu einem gemeinsamen Gespräch einladen - möglichst bereits in der kommenden Woche, kündigte Dittes an. Es gehe dabei um «inhaltliche Schnittmengen» und «wie eine gemeinsame Arbeit im Parlament aussehen kann». «Die Türen stehen auf, wir sind für Gespräche offen», sagte Siegesmund.

Erste Gesprächseinladungen der Linken, die als Wahlgewinnerin den Regierungsauftrag hat, waren sowohl von der CDU als auch der FDP ausgeschlagen worden. Nun gehe es um ein Treffen von Linke, SPD und Grüne mit CDU und FDP, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Er hoffe, dass die in den vergangenen Wochen errichteten Mauern wieder abgebaut werden können. Ein Gespräch sei entweder mit den Vertretern von Rot-Rot-Grün möglich «oder gar nicht», sagte Hey.

In Deutschland sind Minderheitsregierungen bislang nicht häufig - die meisten seit 1949 waren zudem Übergangslösungen. In Sachsen-Anhalt gab es allerdings zweimal eine Minderheitsregierung, die eine vollständige Wahlperiode im Amt blieb: Die beiden SPD-geführten und von der PDS tolerierten Regierungen zwischen 1994 und 2002 werden als «Magdeburger Modell» bezeichnet. dpa

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
02. 12. 2019
09:49 Uhr

Aktualisiert am:
02. 12. 2019
15:41 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Bodo Ramelow CDU Deutsche Presseagentur FDP Landtage der deutschen Bundesländer Landtagswahlen Minderheitsregierungen Regierungsbildung SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Nach der Landtagswahl

16.11.2019

Das Schweige-Mikado - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Wer redet mit wem? Und wer nicht? Unser launiger Wochen-Rückblick. » mehr

Politikwissenschaftler Torsten Oppelland. Foto: dpa

18.09.2019

Parteienforscher: Allparteienbündnis gegen AfD vorstellbar

Umfragen prophezeien eine sehr schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Es könnte erneut ein Novum geben - wie 2014 mit Rot-Rot-Grün, glaubt der Jenaer Parteienforscher Oppelland. » mehr

Ramelow in Erfurt

26.11.2019

Ramelow sieht Regierung in Thüringen handlungsfähig

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist Befürchtungen entgegengetreten, Thüringen sei angesichts unklarer Mehrheiten im Landtag unregierbar. » mehr

Fahne

05.11.2019

Thüringer Linke will auch mit CDU und FDP verhandeln

Die Regierungsbildung im Freistaat ist eine Herausforderung für die Linke von Ministerpräsident Ramelow als Wahlgewinner. Ihrer Wunschkoalition fehlen vier Stimmen im Landtag. Nun wollen die Abgeordneten der Linke auch m... » mehr

"Wenn Kinder in Jena mit der Straßenbahn fahren, dann bezahlen die dort einen höheren Ticketpreis als in München in der Zone A. Da ist doch was faul. Deshalb ist mein Ziel: Erwachsene zahlen zwei Euro pro Ticket pro Tag durch ganz Thüringen und Kinder einen Euro. Das ist sozial und umweltfreundlich", sagt Anja Siegesmund im Interview. Foto: frankphoto.de

10.12.2019

Anja Siegesmund im Interview: "Ein Weiter so wäre ruinös"

Die Grünen sind bei der Landtagswahl unter ihren Erwartungen geblieben. Sie fordern daher die Chance zur Profilierung innerhalb einer Minderheitsregierung. Aber auch ein Ausstieg aus der Koalition ist möglich, sagt Anja ... » mehr

Bodo Ramelow

22.10.2019

Trotz Ramelow-Effekts muss Rot-Rot-Grün zittern

«Bodo Ramelow!» - steht auf großen Plakaten. Der Name des Ministerpräsidenten soll reichen, um Rot-Rot-Grün im eher konservativen Thüringen eine zweite Amtszeit zu sichern. Dafür muss der Spitzenlinke nicht nur AfD-Chef ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Neues Löschfahrzeug in Crock Crock

Neues Löschfahrzeug Crock | 11.12.2019 Crock
» 5 Bilder ansehen

Unfall Schnee Laster Bedheim Bedheim

Laster-Unfall Bedheim | 11.12.2019 Bedheim
» 31 Bilder ansehen

Hubschrauber-Säge Baumbeschneidung Sonneberg Sonneberg

Baumfällarbeiten Sonneberg | 09.12.2019 Sonneberg
» 37 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
02. 12. 2019
09:49 Uhr

Aktualisiert am:
02. 12. 2019
15:41 Uhr



^