Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Thüringen

Rot-Rot-Grüne Verhandlungen über Ministerien abgebrochen

Auf einen Koalitionsvertrag haben sich Linke, SPD und Grüne schon geeinigt. Bei der Debatte um die künftige Verteilung der Ministerin war der Streit allerdings so heftig, dass die drei Parteien die Verhandlungen nach etwa neun Stunden schließlich abgebrochen haben.



Landtag Thüringen
Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer.   Foto: Michael Reichel/dpa

Erfurt - Die Spitzenvertreter von Rot-Rot-Grün haben sich zunächst nicht wie geplant auf eine Verteilung der Landesministerin und deren Zuschnitt einigen können. Nach Informationen unserer Zeitung sind die entsprechenden Verhandlungen am späten Donnerstagabend schließlich nach etwa neun Stunden ergebnislos abgebrochen worden. Aus Verhandlungskreisen hieß es, die Beratungen seien zuvor mehrfach unterbrochen worden. Auch sollen einzelne Beratungsteilnehmer mehrfach laut geworden seien und den Raum verlassen haben.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow räumte auf Twitter indirekt ein, dass die Verhandlungen über die Ministerien äußerst schwierig gewesen sind. "Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen"“, schrieb Ramelow dort am Freitagmorgen. Das Zitat wird Goethe zugeschrieben. Zudem verbreitete der Linke ein weiteres Zitat, das von Nietzsche stammen soll: "Hindernisse und Schwierigkeiten sind Stufen, auf denen wir in die Höhe steigen."

Als zentraler Knackpunkt in den Verhandlungen über die Verteilung und den Zuschnitt der Ministerien gilt die Forderung der Grünen und vor allem von Umweltministerin Anja Siegesmund, die Verantwortung für die Landwirtschaft in Thüringen zu bekommen - was ein Großteil der Bauern im Land ebenso strikt ablehnt wie die Linken, die das entsprechende Referat der Landesverwaltung bislang verantworten.

Zudem haben sich die Grünen schon vor Wochen darauf festgelegt, dass deren Fraktionsvorsitzender Dirk Adams neben Siegesmund der zweite Grüne im Kabinett der Landesregierung werden soll - als Ersatz für den ausscheidenden Grüne-Politiker und aktuellen Justizminister Dieter Lauinger. Weil aber Adams, der kein Jurist ist, als Justizminister undenkbar erscheint, versuchen sich die Grünen offenbar ein Ressort zusammenzubasteln, das zu Adams passt; sehr zum Frust von Linken und SPD.

Bei der Präsentation ihres bereits fertig verhandelten Koalitionsvertrag spielten Spitzenpolitiker von Rot-Rot-Grün den Krach um die Ressorts herunter. Das Bündnis werde sich die Zeit nehmen, die es brauche, um diesen Konflikt zu lösen, erklärten unter anderem Thüringens Linke-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund, die die Gespräche für die Grünen mit Linken und SPD führt. Eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün werde an diesem Streit nicht scheitern. Die Gespräche würden in den dafür vorgesehenen Räumen geführt. "Diese Pressekonferenz ist dafür nicht der geeignete Raum", sagt Siegesmund. sh

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
17. 01. 2020
11:48 Uhr

Aktualisiert am:
17. 01. 2020
15:47 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Anja Siegesmund Bodo Ramelow Dieter Lauinger Dirk Adams Fraktionschefs Johann Wolfgang von Goethe Justizminister Minister Ministerien Politiker von Bündnis 90/ Die Grünen SPD Thüringische Ministerpräsidenten Twitter Umweltminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Landtag Thüringen

Aktualisiert am 16.01.2020

Parteien verhandeln über neue Zuschnitte für Ministerien

Hinter verschlossenen Türen haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen mit den Verhandlungen über die Zuschnitte der Ministerien begonnen. » mehr

Ministerpräsidentenwahl Erfurt Erfurt

05.03.2020

Alte Bekannte in der neuen Landesregierung

Thüringen hat nicht nur einen neuen, alten Ministerpräsidenten. Sondern auch wieder Minister und damit eine vollständige Landesregierung. Auch sie sind im Wesentlichen bekannt. Nur auf einer Position gibt es einen Wechse... » mehr

Die Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams von den Grünen, Susanne Hennig-Wellsow von der Linken und Matthias Hey von der SPD beantworteten am Mittwoch bei einer Pressekonferenz die Fragen von Journalisten. Ihre Parteien sprechen über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Thüringen.	Foto: ari

19.12.2019

Die großen Brocken kommen erst noch

Linke, SPD und Grüne wollen in Thüringen eine Minderheitsregierung bilden. Schon Mitte Januar soll ein Vertrag vorliegen. Das sind die Knackpunkte bei den rot-rot-grünen Gesprächen. » mehr

Hätte Justizminister Dieter Lauinger bei der Staatsanwaltschaft Gera eingreifen müssen? Die Möglichkeit hätte der Minister gehabt. Archivfoto: ari

24.11.2019

Grünes Spitzentreffen: Lauinger gibt Ansprüche auf Ministeramt auf

Nach dem bundesweiten Höhenflug der Grünen in Umfragen war das Ergebnis der Thüringer Landtagswahl für sie enttäuschend: 5,2 Prozent. Konkrete Folgen hat das nun für Justizminister Lauinger sowie die beiden Landesspreche... » mehr

"Der Bedarf auf dem Arbeitsmarkt zieht sich durch alle Bereiche. Das fängt beim Hilfsarbeiter an, geht über Facharbeiter bis hin zu Akademikern", sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger. Foto: ari/Archiv

24.01.2020

Wegen Ressortverteilung: Justizminister übt scharfe Kritik an Umweltministerin

Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dieter Lauinger hat scharfe Kritik am Verhandlungsergebnis seiner Partei bei den Gesprächen über die künftige Ressortverteilung im Land geübt. » mehr

Anja Siegesmund und Dirk Adams

01.03.2020

Grüne schlagen Siegesmund und Adams als neue Minister vor

Nach dem Willen der Thüringer Grünen sollen Anja Siegesmund und Dirk Adams Minister in einer neuen rot-rot-grünen Regierung werden. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

inbound3887575027251749210

#Ichbleibdaheim |
» 8 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
17. 01. 2020
11:48 Uhr

Aktualisiert am:
17. 01. 2020
15:47 Uhr



^