Topthemen:

Thüringen

Reichsbürger sollen für Aufbewahrung von Ausweisen zahlen

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will «Reichsbürger» künftig zu Kasse bitten, wenn sie ihren Ausweis bei den Behörden abgeben.



Er werde Anfang nächsten Jahres eine Verordnung erlassen, nach der pro Tag eine Gebühr von fünf Euro für die Aufbewahrung fällig werde, sagte Maier der «Thüringischen Landeszeitung». «Reichsbürger» dürften nicht einfach als Spinner abgetan werden, forderte er. Vor allem müssten die Mitarbeiter der Verwaltungen vor ihnen geschützt werden, weil sie mit Schadensersatzklagen überzogen würden.

Die sogenannten Reichsbürger bestreiten die Existenz der Bundesrepublik als souveräner Staat. Sie halten deshalb auch den Personalausweis für unnötig und geben ihn häufig zurück. Behördenmitarbeiter müssen die Ausweise dann aber sicher verwahren. In Schleswig-Holstein müssen «Reichsbürger» dafür schon länger fünf Euro pro Tag zahlen. dpa
 

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
25. 11. 2017
08:39 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Deutsche Presseagentur Georg Maier Innenminister Reichsbürger SPD Öffentliche Behörden
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Reichsbürger erkennen deutsche Dokumente nicht an und basteln sich eigene. Ein Fall aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen sorgt für Aufregung. Archiv-Foto: dpa

14.01.2018

Länder prüfen Gebühr für zurückgegebene Ausweise von Reichsbürgern

Erfurt/Dresden - Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen denken darüber nach, nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins von sogenannten Reichsbürgern eine Gebühr für die Aufbewahrung zurückgegebener Ausweise zu verlangen. » mehr

Polizisten

05.11.2017

Ein Jahr nach Polizei-Brandbrief: "Keiner ändert etwas"

Angst, Hilflosigkeit und Überalterung - in einem offenen Brief fand eine Polizistin vor einem Jahr deutliche Worte. Was hat sich seither getan? » mehr

Wenn sogenannte Reichsbürger ihren Pass abgeben, könnten sie künftig dafür zur Kasse gebeten werden. Foto: dpa

17.01.2018

"Reichsbürger" ohne Pass: Länder prüfen Gebühr

Sie werden unter dem Stichwort "Reichsbürger" zusammengefasst: Menschen, die die Bundesrepublik und das Grundgesetz ablehnen. Nicht selten geben sie deshalb auch ihren Ausweis ab. Mehrere Länder prüfen, ob sie von diesen... » mehr

Georg Maier (SPD)

27.12.2017

Innenminister: Brauchen gesellschaftlichen Widerstand gegen Rechts

Erfurt - Um Rechtsrock-Konzerte wie die in Themar zu verhindern, sieht Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) vor allem die Zivilgesellschaft in der Pflicht. » mehr

Symbolbild Korruptionsindex

Aktualisiert am 08.12.2017

Millionenschäden durch Korruption in Thüringen

Eine zu Unrecht erteilte Baugenehmigung oder Prüfungsfragen für ein Gefahrgut-Zertifikat gegen Geld - Korruption hat viele Facetten. Das Innenministerium startet eine Kampagne dagegen. » mehr

Polizei-Westen

06.12.2017

Ärger mit der Polizei? Vertrauensstelle nun auch in Thüringen

Erfurt - Eine neue Anlaufstelle für Bürger mit Beschwerden über die Polizei stellt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) an diesem Mittwoch in Erfurt vor. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall A71 bei Suhl

Unfälle im Schneechaos | 20.01.2018
» 9 Bilder ansehen

Bergung Schwerverletzter

Sturmschäden bei Bad Salzungen | 18.01.2018 Bad Salzungen
» 7 Bilder ansehen

Baum auf Auto

Baum begräbt Auto in Suhl | 18.01.2018 Suhl
» 9 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
25. 11. 2017
08:39 Uhr



^