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Thüringen

Rechnungshof will Zahlung von Corona-Soforthilfen prüfen

Thüringens Rechnungshof nimmt die Corona-Soforthilfen unter die Lupe. Die Zahlungen, für die es fast 50 000 Anträge gab, würden ab Anfang nächsten Jahres überprüft.



«Wir starten im Januar, weil wir in der aktuellen Phase mit unseren Prüfungen und der Sichtung von Unterlagen nicht stören wollen. Aber jeder soll wissen, dass wir prüfen werden», sagte Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette. Mit den Soforthilfen soll die Wirtschaft stabilisiert werden.

Nach Angaben von Dette hat der Rechnungshof beratend bei den Förderrichtlinien mitgewirkt, nach denen die Finanzhilfen vor allem an kleinere Unternehmen und Selbstständige vergeben werden. Für die Bearbeitung der Antragsflut ist die Thüringer Aufbaubank zuständig. Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern sei die bisher bekanntgewordene Zahl der Verdachtsfälle auf möglichen Subventionsbetrug in Thüringen gering, sagte Dette.

Nach Zahlen des Landeskriminalamtes wird bisher in etwa 30 Fällen wegen Betrugsverdachts beim Antrag auf Corona-Soforthilfen ermittelt. Teilweise sollen die Voraussetzungen für Finanzhilfen gefehlt haben. Auch soll Geld doppelt beantragt worden sein. Zudem sollen Verdächtige Anträge mit falschem Namen gestellt haben.

Thüringen hatte laut Wirtschaftsministerium bis Mitte Juni rund 325 Millionen Euro Soforthilfe an Wirtschaft, Landwirtschaft und Vereine ausgezahlt. Bis zu diesem Zeitpunkt waren 47 000 Anträge entschieden. Das Soforthilfeprogramm des Landes war am 23. März, das des Bundes am 1. April gestartet worden.

Bundesweit untersuchen Ermittler im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen Tausende Verdachtsfälle. Dabei geht es um Vorwürfe wie den Verdacht auf Subventionsbetrug, Geldwäsche, Fälschung beweiserheblicher Daten oder das Ausspähen von Daten.

"Die neuen Zahlen zu Betrügereien bei den Corona-Soforthilfen schockieren. Schon in 5.100 Fällen wird bundesweit ermittelt, und wir müssen fürchten, dass die Dunkelziffer noch darüber liegt", erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei. "Es ist gut, wenn diese Betrügereien nun entschlossen aufgeklärt werden. Ganz klar muss aber auch gesagt werden: Gerade im Land Berlin sind in den vergangenen Monaten skandalöse Zustände bekannt geworden. Allein ein einziger 30-Jähriger soll mit Hilfe von Komplizen binnen nur eines Monats 145.000 Euro an Soforthilfen erschlichen haben", so Frei weiter. dpa

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Veröffentlicht am:
07. 07. 2020
08:31 Uhr

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Veröffentlicht am:
07. 07. 2020
08:31 Uhr



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