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Thüringen

Ramelow lehnt neuen Urnengang ab und stellt sich zur Wahl

Thüringens früherer Ministerpräsident Ramelow lehnt sofortige Neuwahlen ab. Stattdessen will er sich schnell wieder einer Ministerpräsidentenwahl stellen.



Bodo Ramelow (Die Linke)
Bodo Ramelow (Die Linke), amtierender Ministerpräsident von Thüringen, kommt während der Wahl des neuen Ministerpräsidenten im Landtag aus der Wahlkabine.   Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Das sagte der Linken-Politiker MDR aktuell in einem Exklusiv-Interview. Neuwahlen halte er für fahrlässig, weil Thüringen würde die nächsten 70 Tage bis möglicherweise 30 Monate eine regierungslose Zeit haben. Das sei verantwortungslos. 

Deshalb schlägt Ramelow vor, zuerst die Wahl des Ministerpräsidenten wieder auf den Weg zu bringen. Das wäre offen und fair nach Verfassung. Dazu solle Herr Kemmerich die Vertrauensfrage stellen und würde das Vertrauen nicht ausgesprochen bekommen. Darauf müsse man sich vorher verständigen. Drei Tage später könne Ramelow selbst bei einer neuen Wahl das Vertrauen bekommen.

Wenn es dann geordnete Verhältnisse gebe, könne man auch mit ihm über Neuwahlen reden, sagte er dem Sender. Aber zuerst komme das Land, dann die Parteien und am Ende die Personen, die damit verbunden seien. Trotz aller Enttäuschung werbe er auch bei Kemmerich und Mohring für einen geordneten Übergang.

Im jetzigen Konflikt komme es nicht darauf an, ob er jemanden möge oder eine menschliche Regung habe. "Da kann ich mir keine Wut erlauben, sondern da muss ich die Hände ausstrecken", so Ramelow im MDR-Interview.

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Veröffentlicht am:
07. 02. 2020
17:07 Uhr

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07. 02. 2020
17:07 Uhr



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