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Thüringen

Ramelow kündigt Corona-Lockerungen für Thüringen an

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte nach der Videokonferenz der Länderchefs mit Merkel am Mittwoch an, viele Entscheidungen über Corona-bedingte Beschränkungen oder -Lockerung auf die einzelnen Kommunen im Freistaat übertragen zu wollen.



Erfurt - In den Landkreisen, aber auch kreisfreien Städten wüssten die Verantwortlichen am besten, wie sich die Zahl der Infektionen vor Ort entwickele und welche Maßnahmen deshalb dort jeweils angemessen seien, argumentierte Ramelow. Derzeit gebe es in Thüringen drei Landkreise, in denen sich das „Infektionsgeschehen“ noch besonders „dynamisch“ entwickele, sagte Ramelow: Neben dem Landkreis Greiz – der gemessen an seiner Einwohnerzahl der von Corona am schwersten betroffene Kreis in ganz Deutschland sei – seien dies auch die Landkreise Gotha und Sonneberg. Mit dieser Ankündigung dürften sich die Corona-Vorschriften auch innerhalb Thüringens in den nächsten Wochen wieder stärker als bislang von Kommune zu Kommune unterscheiden.

Gleichzeitig verteidigte Ramelow die bisher geltenden harten Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie. Diese hätten auch in Thüringen dazu geführt, dass in Deutschland die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus anders als zum Beispiel in Italien, Spanien und den USA unter Kontrolle habe gebracht werden können. Am Mittwoch seien 424 Menschen in Thüringen an Covid-19 erkrankt gewesen, davon seien 49 Männer und Frauen wegen der Infektion im Krankenhaus behandelt worden, 31 davon auf der Intensivstation, sagte Ramelow. Die Kapazitäten des Gesundheitssystems seien angesichts dieser Fallzahlen nicht überlastet. „Das heißt die mechanische Unterbrechung der Infektionsketten hat dazu geführt, dass wir haben Zeit kaufen können“, sagte Ramelow.

Die genauen Regeln, die wegen der Corona-Pandemie, in Thüringen in den nächsten Wochen landesweit als Mindeststandards gelten sollen, sollten nach Angaben Ramelows auf einer Kabinettssitzung am Mittwochabend festgelegt werden.

Thüringen lockere die Kontaktbeschränkungen und lasse wieder Treffen von Menschen aus zwei verschiedenen Haushalten zu, sagte Ramelow. Er sprach von Familienverbünden, die wieder zusammenkommen könnten. Die allgemeinen Kontaktbeschränkungen gälten jedoch weiter, hieß es nach der Telefonkonferenz.

Lockerungen soll es auch im Thüringer Gastgewerbe geben. Am 13. Mai würde in Thüringen der Campingtourismus wieder möglich sein. Dann folgten Stück für Stück weitere Lockerungen in Richtung Pfingsten und Sommer. Im Gespräch ist bisher der 22. Mai, an dem Gaststätten und Kneipen, Hotels und Pensionen mit Auflagen und Beschränkungen bei der Gästezahl wieder öffnen könnten. Ermöglicht werden solle ein «softer Urlaub» in Thüringen und Deutschland, so Ramelow.

Die Landesvorsitzende der Thüringer Linken, Susanne Hennig-Wellsow, mahnte angesichts der Lockerungen, die bisherigen Erfolge im Kampf gegen das neuartige Corona-Virus „nicht leichtfertig wieder verspielen“. „Deshalb bleibt Infektionsschutz oberstes Gebot, es geht um Menschenleben“, sagte sie. Wichtig seien Hygienekonzepte, die auch tatsächlich von allen Menschen umsetzbar seien. Sie erinnerte daran, dass die Aufhebung der Beschränkungen einerseits nur deshalb möglich sei, weil sich die Mehrheit der Menschen in Deutschland in der Pandemie besonnen verhalten hätten. Andererseits hätten die Beschäftigen unter anderem im Gesundheitswesen, in der Logistik und im Einzelhandel Deutschland am Laufen gehalten.

Aus der Thüringer SPD dagegen kam auch Kritik an den Beschlüssen der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten. „Man merkt gerade nicht viel davon, dass Kinder unsere Zukunft sind“, sagte die stellvertretende Thüringer SPD-Vorsitzende Diana Lehmann. Es sei bezeichnend, dass die von den Regierungschefs getroffenen Beschlüsse im Bereich des Profi-Fußballs klarer seien als zur weiteren Zukunft der Kinderbetreuung. Die Kinder im Freistaat litten seit acht Wochen unter den massiven Einschränkungen. Sie bräuchten dringend mehr Kontakt zu Gleichaltrigen. Aus den Gesprächen mit vielen Menschen in Thüringen wisse sie, dass „die Situation in den Familien überall zunehmend angespannter ist“. sh/dpa

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Redaktion
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Veröffentlicht am:
06. 05. 2020
17:28 Uhr

Aktualisiert am:
06. 05. 2020
19:48 Uhr

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06. 05. 2020
17:28 Uhr

Aktualisiert am:
06. 05. 2020
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