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Thüringen

Oberste Verwaltungsrichter erlauben Neonazi-Konzert in Themar

Themar/Weimar - Das für Samstag in Themar geplante Neonazi-Konzert darf unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Weimar am Mittwoch entschieden.



Rechtsrockkonzert Themar
Eine Banner mit der Aufschrift «Südthüringen bleibt deutsch» hängt in Themar (Landkreis Hildburghausen) am Veranstaltungsgelände für ein Rechtsrock-Konzert. Am Samstag soll es hier ein Rechtsrock-Konzert geben.   Foto: Martin Schutt, dpa
Nachdem bereits das Verwaltungsgericht Meiningen das geplante Neonazi-Konzert in Themar als Versammlung erlaubt hatte, hat sich nun das Oberverwaltungsgericht Weimar dieser Auffassung angeschlossen.

Eine Beschwerde des Landkreises Hildburghausen gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen habe das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar zurückgewiesen, teilte ein Sprecher des Gerichts am Mittwoch mit. Die Gründe für die Entscheidung sollten im Laufe des Donnerstags veröffentlicht werden.
 
Zu dem Konzert erwarten die Sicherheitsbehörden mindestens 5.000 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus dem Ausland. Der Landkreis hatte die Veranstaltung zuvor als kommerzielles Musikfestival eingestuft und ihm den Schutz der Versammlungsfreiheit aberkannt. Das Verwaltungsgericht Meiningen hatte diese Einschätzung für rechtswidrig erklärt.

Derzeit beschäftigt sich noch ein weiteres Gericht mit dem Rechtsrock-Festival. Ein Landwirtschaftsbetrieb hat am Dienstag einstweilige Verfügungen gegen das Konzert beim Amtsgericht Hildburghausen eingereicht, weil es auf einer Wiese veranstaltet wird, für die er einen Pachtvertrag habe. Eine Entscheidung des Gerichts wird am Freitag erwartet. sh
 
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Veröffentlicht am:
12. 07. 2017
14:55 Uhr

Aktualisiert am:
12. 07. 2017
15:15 Uhr

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12. 07. 2017
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12. 07. 2017
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