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Thüringen

Neues Gesetz soll selbstbestimmtes Leben für Behinderte ermöglichen

Am 1. Dezember trat das neue Gleichstellungsgesetz in Kraft, das vom Landtag in diesem Juli verabschiedet worden war. Landkreise und kreisfreien Städte sind dazu verpflichtet, Pläne zum Umsetzen der Behindertenrechtskonvention zu erstellen.



Bundesratsinitiative
Barrierefreie Zugänge zum Zug gibt es nicht an jedem Bahnhof. Eine Bundesratsinitiative will das ändern.   Foto: Andreas Arnold/dpa

Erfurt -In Thüringen soll künftig der Alltag für Menschen mit Behinderungen leichter werden. Am 1. Dezember trat das neue Gleichstellungsgesetz in Kraft, das vom Landtag in diesem Juli verabschiedet worden war. Damit werde die selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Handicap erheblich gestärkt, erklärte die behindertenpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Karola Stange am Sonntag. Laut dem Gesetz müssen neue Gebäude der öffentlichen Verwaltung barrierefrei gestaltet werden.

Landkreise und kreisfreien Städte sind dazu verpflichtet, Maßnahmenpläne zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention zu erstellen. Außerdem müssen künftig auf Verlangen beispielsweise Bescheide oder öffentlich-rechtliche Verträge ohne zusätzliche Kosten in einfacher Sprache bereitgestellt werden und es gibt ein Verbandsklagerecht. Ferner stärkt das neue Gesetz die Funktion des Landesbehindertenbeauftragten und damit die Interessenvertretung der etwa 380 000 behinderten Menschen im Land. dpa

Lesen Sie dazu auch: Mehr Rücksicht auf Behinderte beim Schneeräumen nötig

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Veröffentlicht am:
01. 12. 2019
15:15 Uhr

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01. 12. 2019
15:15 Uhr



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