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Thüringen

Nach der Wahl: Viele Termine stehen noch gar nicht fest

Das Wahlergebnis muss erst einmal verdaut werden: Noch am Wahlabend hatte Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee schwierige und vor allem langwierige Verhandlungen für eine Koalition beziehungsweise die Bildung einer



Erfurt - Das Wahlergebnis muss erst einmal verdaut werden: Noch am Wahlabend hatte Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee schwierige und vor allem langwierige Verhandlungen für eine Koalition beziehungsweise die Bildung einer Landesregierung in den nächsten Wochen und Monaten vorhergesagt. Dass es an diesem Mittwoch - nur drei Tage nach der Wahl - schon einen ersten Schritt geben würde, war da kaum zu erwarten.

In Erfurt treffen sich die Spitzen von Linken, SPD und Grünen zu einer Art Vor-Sondierungsrunde. Dabei wollen sie sich gegenseitig darüber informieren, wie gerade die Stimmung in ihren jeweiligen Parteien ist. Die Linke ist von ihrem Wahlsieg noch ganz berauscht, auch wenn die Partei eines ihren zentralen Ziele nicht erreicht hat: den Erhalt der rot-rot-grünen Mehrheit. Bei den Sozialdemokraten und mehr noch bei den Grünen liegen die Nerven ziemlich blank und ist die Stimmung "nicht bombastisch", wie die Landessprecherin der Grünen, Stephanie Erben, das formuliert hat.

Rot-Rot-Grün hat bei diesem ersten Treffen vor allem darüber zu beraten, welche Modelle sie mit wem und wann in den nächsten Tagen überhaupt besprechen wollen. Denn da ist ja auch diese in den Raum gestellte Begegnung zwischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und CDU-Chef Mike Mohring, die für so viel Aufregung gesorgt hat. Und bei der auf keinen Fall das "K"-Wort (Koalition) ausgesprochen werden darf. Aber etwa zu klären wären Fragen, wie eine Sacharbeit anhand bestimmter Themen mit einer Minderheitsregierung aussehen könnte - angesichts der Aussage Mohrings, dass man die Interessen des Landes vor die Interessen der Parteien stellen müsse.

Während AfD und FDP am Dienstag schon ihre neuen Landtagsfraktionen konstituiert und ihre Fraktionschefs gewählt haben, ist noch nicht einmal ganz klar, wann der neue Landtag sich konstituieren wird. Fest steht nach Angaben eines Landtags-Sprechers nur, dass die erste Sitzung nicht später als am 26. November stattfinden wird. Denn in der Landesverfassung ist festgelegt, dass der Zusammentritt "spätestens am 30. Tag nach der Wahl erfolgen" muss. Vor dem 7. November kann dies allerdings auch nicht sein. Denn erst da wird das endgültige amtliche Endergebnis der Wahl feststehen.

Klar ist, dass nach der Geschäftsordnung des Landtages in der ersten Sitzung des Landtages ein Parlamentspräsident oder eine -präsidentin gewählt werden muss; sowie seine oder ihre Stellvertreter. Nach den Gepflogenheiten des Hauses steht der Präsidentenjob der stärksten Fraktion zu - in diesem Fall der Linken -, und einer der Stellvertreterposten der AfD als zweitstärkster Fraktion. Im Bundestag haben die anderen Fraktionen seit zwei Jahren sämtliche Vize-Vorschläge der AfD abgeschmettert. Eine vergleichbare Entwicklung kann in Thüringen den Zeitplan auch durcheinander bringen. sh/jwe

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Veröffentlicht am:
30. 10. 2019
13:24 Uhr

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30. 10. 2019
13:24 Uhr



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