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Thüringen

Ministerium: Ersatzkonzert der Neonazis war nicht verbietbar

Erfurt - Die Ersatz-Veranstaltung in Kloster Veßra für das geplatzte Nazi-Konzert in Mattstedt am Samstag war nach Ansicht des Thüringer Innenministeriums von den Behörden nicht zu verhindern.



Konzert Kloster Veßra
Nachdem ein Rechtsrock-Konzert in Mattstedt bei Apolda verboten worden war, sind einige der Teilnehmer nach Kloster Veßra ausgewichen. Dort hatte der Südthüringer Neonazi Tommy Frenck kurzfristig eine Versammlung auf seinem Privatgrundstück angemeldet.   Foto: proofpic.de

Erfurt - Die Ersatz-Veranstaltung in Kloster Veßra für das geplatzte Nazi-Konzert in Mattstedt am Samstag war nach Ansicht des Thüringer Innenministeriums von den Behörden nicht zu verhindern. Der vom Südthüringer Nazi-Anführer Tommy Frenck kurzfristig organisierte Musik-Abend mit rechtsextremen Bands sei als rechtlich als Versammlung anzusehen, erklärte ein Ministeriumssprecher am Montag auf Anfrage. Als solche sei diese "bereits im Vorfeld und sowohl mit Musik als auch mit Redebeiträgen" von Frenck angemeldet worden, sagte der Sprecher. "Hier gilt der verfassungsrechtliche Schutz der Versammlungsfreiheit, so dass eine Verbotsverfügung durch die Gerichte keinen Bestand gehabt hätte."

Ganz anders sei das zweite, parallele Ersatzkonzert nahe Sangerhausen in Sachsen-Anhalt zu werten, das vom dortigen Landratsamt untersagt und von der Polizei verhindert worden war. Bei diesem habe es sich nicht um eine Versammlung, sondern um eine private Veranstaltung gehandelt. "Diese steht nicht unter dem besonderen Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Daher konnte diese auch mit einer Verbotsverfügung des Kreises durch die Polizei aufgelöst werden", so der Sprecher.

Mit dem kleinen Ersatzkonzert vor 500 Besuchern in Kloster Veßra hatte die rechtsextreme Szene auf das Verbot eines viel größeren, ebenfalls als politische Kundgebung getarnten Festivals in Mattstedt bei Apolda reagiert . Dort war den Behörden zum ersten Mal seit 1990 in Thüringen gelungen, ein Nazi-Konzert rechtswirksam zu verbieten. Innenminister Georg Maier (SPD), der darin einen politischen Erfolg der Demokratie sieht, will am heutigen Dienstag über Einzelheiten informieren. er

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Veröffentlicht am:
27. 08. 2018
19:48 Uhr

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27. 08. 2018
19:48 Uhr



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