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Thüringen

Michael Heym mit einer Stimme Mehrheit gewählt, CDU-Fraktion tief gespalten

Michael Heym bleibt dank seiner eigenen Stimme Fraktionsvize der Landtags-CDU. Nicht nur dieses Ergebnis zeigt die Spaltung der Thüringer CDU nach der Landtagswahl.



Michael Heym.
Michael Heym.  

Erfurt – Dicker Dämpfer für Michael Heym. Der umstrittene Thüringer CDU-Fraktionsvize aus Rohr ist nach einer Kampfabstimmung mit der denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme wiedergewählt worden. Bei einer Sitzung der CDU-Fraktion in Erfurt votierten elf der 21 Abgeordneten für Heym, der für den Wahlkreis Meiningen im Landtag sitzt. Damit wurde der 56-Jährige nur dank seiner eigenen Stimme als Stellvertreter von Fraktionschef Mike Mohring bestätigt.

Heym hatte bei der Wahl einen Gegenkandidaten, Christoph Zippel (36) aus Altenburg, der zehn Stimmen erhielt. Nach Angaben von Teilnehmern begründete Zippel seine Gegenkandidatur damit, dass Heym sich für Gespräche mit der AfD im Zuge einer Regierungsbildung ausgesprochen hatte. Das sei mit seinem Verständnis von CDU-Werten nicht zu vereinbaren, soll Zippel gesagt haben.

Heym, der die AfD als „konservative Partei“ ansieht, hatte bundesweit für Aufsehen und eine Welle innerparteilicher Kritik gesorgt. Zugleich hatten ihn 17 Partei-Amtsträger, vor allem aus Südthüringen, öffentlich unterstützt, so der ehemalige Schmalkalden-Meininger Landrat Ralf Luther und, als einziger Landtagsabgeordneter, Jörg Kellner aus Gotha. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hatte diesen Vorstoß „irre“ genannt und angezweifelt, ob die Unterstützer noch in der richtigen Partei seien.

Fassungslos reagierten der Bad Salzunger CDU-Bundestagsabgeordnete und Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, sowie dessen Ilmenauer Bundestagskollege Tankred Schipanski auf die Wiederwahl Heyms. „Ich kann meine Kollegen der CDU Thüringen nicht verstehen!“, schrieb Hirte auf Twitter. Hirte hatte Heyms AfD-Vorstoß zuvor als „Einzelmeinung“ bezeichnet. Schipanski nannte die Wahl „nicht nachvollziehbar“. Es befremde ihn, dass Partei und Fraktion in Thüringen jemanden dulden, der Beschlüsse der CDU bewusst missachtet, sagte Schipanski der OTZ. Vor der Fraktionssitzung hatte Schipanski noch vor einer „bundesweiten Blamage bei der Vorstandswahl“ gewarnt. Der als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses abgewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der bis 2017 im Thüringer Landtag saß, gratulierte Heym zur dessen neuer Amtszeit.

CDU-Fraktionschef Mike Mohring stellte sich demonstrativ hinter Michael Heym. Er habe ihn selber als einen seiner Stellvertreter vorgeschlagen. „Er ist gewählt worden, da freue ich mich.“ Dass man sich auf einen Fraktionsvorstand geeinigt habe, zeuge laut Mohring von „Zusammenhalt“.

Seit dem historisch schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl hat sich in der CDU-Fraktion viel Frust über Mohring angestaut. Kritiker machen vor allem ihn verantwortlich. Das zeigte sich auch in der Wahl der beiden weiteren Fraktionsvizes: Christina Tasch (Eichsfeld), die den Mohring-Lager zugerechnet wird, erhielt ohne Gegenkandidat zwölf Ja- und acht Nein-Stimmen, ebenso wie Andreas Bühl (Ilmenau). Etas besser schnitt mit 16 Ja- und vier Nein-Stimmen der neu gewählte Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Maik Kowalleck (Saalfeld-Rudolstadt) ab. „Das  alles zeigt, wie sehr die Macht von Mohring in der Fraktion inzwischen erodiert ist“, sagte ein CDU-Abgeordneter, der nicht namentlich genannt werden wollte. sh/er

Veröffentlicht am:
13. 11. 2019
12:05 Uhr

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13. 11. 2019
12:05 Uhr



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