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Thüringen

Meißner fordert Regelung für Werkstätten für Behinderte

Sonneberg - In der Corona-Krise hat die Behindertenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die Sonnebergerin Beate Meißner, die Landesregierung zu einheitlichen Regelungen für die Behindertenwerkstätten aufgerufen.



Beate Meißner. Foto: ari
Beate Meißner. Foto: ari  

Sonneberg - In der Corona-Krise hat die Behindertenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die Sonnebergerin Beate Meißner die Landesregierung zu einheitlichen Regelungen für die Behindertenwerkstätten aufgerufen. Anders als zum Beispiel Schleswig-Holstein habe Thüringen ein generelles Betretungsverbot für die Einrichtungen erlassen. Das bedeute für die behinderten Menschen den Verlust wichtiger Strukturen des Alltags. Die psychischen Folgen seien nicht absehbar. Schleswig-Holstein hingegen erlaubt in Einzelfällen weiterhin das Betreten von solchen Werkstätten. Entweder, wenn es für die Betroffenen psychisch wichtig ist oder aber, wenn die Werkstatt an ein Wohnheim angeschlossen ist.

Außerdem fordert Meißner eine einheitliche Regelung, wie mit den wirtschaftlichen Folgen der Schließung umzugehen ist. Die Landesregierung habe dieses Thema am Montag an die Landkreise delegiert. "Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie sehr es zur Verunsicherung der Menschen führt, wenn unterschiedliche Regeln aufgestellt werden", so Meißner.

Es geht unter anderem um das Problem, dass die in solchen Werkstätten beschäftigten Menschen pro Jahr nur 55 Fehltage ansammeln dürfen. Wird diese Zahl überschritten, sei eine Fortzahlung der Löhne nicht gesichert. Angesicht der Corona-Krise sei die Zahl von 55 Fehltagen durch das Betretungsverbot schnell erreicht. Meißner wünscht sich statt eines Flickenteppichs an Regelungen eine einheitliche Lösung nach dem Vorbild von Sachsen-Anhalt. Dort sei die 55-Tage-Regel über eine Verordnung der Landesregierung außer Kraft gesetzt worden.

Meißner fordert nach dem Vorbild anderer Wirtschaftszweige nun auch einen Schutzschirm für die Behindertenwerkstätten. Ähnlich äußerte sich die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen. Da die Werkstätten nach dem Bundesteilhabegesetz perspektivisch vorzuhalten seien, müssten Sie auch erhalten werden. Das Betretungsverbot führe insbesondere an drei Stellen zu weitgehenden Belastungen, nämlich betreuungs- und produktionsseitig sowie gegebenenfalls existenzbedrohend durch Einkommensverluste auf der Seite der Beschäftigten, heißt es von der Arbeitsgemeinschaft. Virusbedingt habe sich die Produktion in den Werkstätten reduziert. jol

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Veröffentlicht am:
26. 03. 2020
07:52 Uhr

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26. 03. 2020
07:52 Uhr



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