Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Thüringen

Mehr Rente für ehemalige Volkspolizisten in Thüringen

In Thüringen bekommen ehemalige DDR-Volkspolizisten bislang ihr damaliges Verpflegungs- und Kleidergeld nicht auf ihre Rente angerechnet. Ein neues Urteil dürfte daran teilweise etwas ändern.



Ehemalige Volkspolizisten der DDR in Thüringen können mit mehr Rente rechnen. Grund ist eine Entscheidung des Landessozialgerichts, wonach das Verpflegungsgeld, das DDR-Polizisten gezahlt wurde, als Einkommen gilt und deshalb bei der Berechnung der Renten berücksichtigt werden muss. Wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte, hatte ein Mann geklagt, der seit 1958 bei der Volkspolizei beschäftigt war.

Volkspolizisten erhielten in der DDR als Bestandteil ihres Gehalts Verpflegungs- und Bekleidungsentgelte. Beim Verpflegungsgeld handelte es sich etwa um ein paar Mark pro Tag, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion. Bisher wird dieses Geld nicht bei der Rente berücksichtigt.

Der Kläger wollte erreichen, dass nicht nur das Verpflegungs-, sondern auch das Bekleidungsgeld auf seine Rente angerechnet wird. Im Fall des Kleidergelds hat das Gericht am Mittwoch allerdings entschieden, dieses nicht als Lohnbestandteil anzuerkennen. «Verpflegungsgeld war eine lohnpolitische Maßnahme und diente der Verbesserung der Einkommenssituation des Betroffenen», teilte das Gericht am Donnerstag mit. «Bekleidungsgeld hingegen diente eigenbetrieblichen Interessen des Arbeitgebers und hatte daher keinen Arbeitsentgeltcharakter.»

Das Gericht hat entschieden, dass das Verpflegungsgeld, das dem Mann zwischen 1961 und 1981 gezahlt wurde, auf seine Rente angerechnet werden muss.

«Einer hat geklagt, der für sich alleine Recht bekommen hat», sagte der Sprecher der Landespolizeidirektion. «Jetzt muss entschieden werden, wie damit umgegangen wird», sagte er. Das federführende Innenministerium will einem Sprecher zufolge darauf warten, dass die Entscheidung rechtskräftig ist. «Dann wird man überlegen, wie weiter vorgegangen wird», sagte er.

Viele weitere DDR-Volkspolizisten haben in Thüringen bereits Anträge auf Überprüfung ihrer Renten bei der Rentenstelle in der Landespolizeidirektion gestellt. Nach Informationen des Thüringer Innenministeriums gab es bis zum April 2018 rund 3000 solcher Überprüfungsanträge.

Nach Auskunft der Landespolizeidirektion gab es Anfang 2019 rund 50 000 Menschen in Thüringen, die Versorgungsempfänger aus dem ehemaligen Sonderversorgungssystem der Volkspolizei sind. Dabei handelt es sich nicht nur um ehemalige DDR-Volkspolizisten, sondern auch um deren Witwen oder Waisen.

Der Thüringer Landesverband der Gewerkschaft der Polizei begrüßte das Urteil am Donnerstag grundsätzlich. Die Gewerkschaft forderte die Landesregierung auf, das Urteil für alle vergleichbaren Fälle als rechtsverbindlich anzuerkennen.

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
16. 05. 2019
16:16 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Arbeitgeber Gewerkschaften Landesverbände Löhne und Einkommen Männer Polizei Polizeigewerkschaft Volkspolizei Waisen Witwen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Arbeit in der Pflege

12.04.2019

Streit in der Arbeiterwohlfahrt über Tarifpolitik

Im Ringen um Fachkräfte und die Bezahlung in der Pflege ist in der Awo Thüringen ein Streit entbrannt. Um einen neuen Tarifvertrag zu erreichen, will ein Regionalverband der Arbeiterwohlfahrt mit der Gewerkschaft Verdi v... » mehr

Warnstreik

16.04.2019

Mehr Gehalt nach Tarif-Einigung bei den SRH-Kliniken

Die Beschäftigten der SRH-Kliniken erhalten mehr Geld. Darauf haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt geeinigt. » mehr

Eingang zum Flughafen Erfurt

12.01.2019

Warnstreiks an Flughäfen in Sachsen und Thüringen

Leipzig/Erfurt - Wegen eines Warnstreiks des Sicherheitspersonals an den Flughäfen Leipzig/Halle, Dresden und Erfurt müssen Reisende am Dienstag mit weiteren Einschränkungen rechnen. » mehr

Hilfreich für große Polizei-Einsätze: Die mobile Toilette. Foto: Martin Schutt/dpa

02.04.2019

Erleichterung bei der Polizei

Nach langem Warten verfügt die Thüringer Polizei nun über ein eigenes Toilettenfahrzeug. Der erste Testeinsatz steht schon an diesem Wochenende an. » mehr

Polizei

20.03.2019

SPD: Thüringer Polizei soll mehr Planstellen erhalten

Im Freistaat soll es nach dem Willen der SPD 199 zusätzliche Stellen für die Polizei geben. Doch dafür müssen noch Polizisten ausgebildet werden. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von mehr Planungssicherheit, warnt ab... » mehr

Clueso

26.04.2019

1. Mai mit Demonstrationen und Clueso-Auftritt in Erfurt

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will am Tag der Arbeit in Thüringen gemeinsam mit dem jungen Bündnis «Zusammenstehen» neue Wege gehen: Nach der traditionellen Demonstration mit Kundgebungen in Erfurt sei ein «Fest d... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Impressionen Supermarathon ab Eisenach Eisenach

Rennsteiglauf Impressionen Supermarathon | 18.05.2019 Eisenach
» 65 Bilder ansehen

Suhler Ballnacht

Suhler Ballnacht | 19.05.2019 Suhl
» 103 Bilder ansehen

Rennsteiglauf Impressionen Strecke und Ziel Oberhof/Schmiedefeld

Rennsteiglauf Impressionen Strecke und Ziel | 18.05.2019 Oberhof/Schmiedefeld
» 63 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
16. 05. 2019
16:16 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".