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Thüringen

Maier unterstützt Forderung nach rekommunalisierten Kliniken

Der SPD-Landesvorsitzende, Innenminister Georg Maier, hat positiv auf die Forderung der Thüringer Jusos nach einer Verstaatlichung von Krankenhäusern reagiert.



Georg Maier
Georg Maier (SPD) spricht auf einem Landesparteitag.   Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Er teile die Auffassung, dass der Markt an vielen für die Gesellschaft wichtigen Stellen versagt habe und der Staat stärker regulierend eingreifen müsse, schrieb Maier am Sonntag bei Twitter. «Aber ich warne davor, Verstaatlichung als Allheilmittel zu preisen. Die Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge ist hingegen ein politisches Ziel, das ich unterstütze.»

Am Samstag war die Jugendorganisation der SPD zu einer Landeskonferenz in Weimar zusammengekommen. Dort hatte sie unter anderem die Forderung nach der Verstaatlichung der Krankenhäuser einstimmig beschlossen, wie der Thüringer Juso-Vorsitzende Oleg Shevchenko sagte. Auch Maier hielt bei dem Treffen eine Rede.

Vor der Konferenz hatte Shevchenko gesagt: «Wir haben in der Coronakrise noch einmal deutlicher gemerkt, wie wichtig Daseinsfürsorge ist und wie wichtig es ist, dass der Staat reguliert und eben nicht der Markt.»

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dpa

dpa

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Veröffentlicht am:
18. 10. 2020
12:23 Uhr

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18. 10. 2020
12:23 Uhr



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