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Thüringen

Lösung im Streit um Kita-Verpflegung

Bei den Kosten für das Essen ihrer Sprösslinge im Kindergarten fühlten sich Thüringer Eltern lange übervorteilt. Nun gibt es eine Einigung mit den entscheidenden Akteuren.



Verpflegungskosten sind nun klar definiert. Archiv-Foto: Georg Wendt/dpa
Verpflegungskosten sind nun klar definiert. Archiv-Foto: Georg Wendt/dpa  

Erfurt - Nach langem Streit über Verpflegungskosten in Thüringer Kindergärten sind die Vorgaben dazu nun klarer gefasst. Als reine Verpflegungskosten sollten demnach nur die Ausgaben für Lebensmittel, für die Mitarbeiter, die das Essen vor- und zubereiten, sowie die Entsorgung der Speiseabfälle gelten. Diese Empfehlung gaben Vertreter von Eltern, Kommunen, Sozialverbänden und dem Bildungsministerium am Montag in Erfurt bekannt. Sie hatten sich zu diesem Thema zuvor an einem Runden Tisch zusammengetan.

Das Ende vergangenen Jahres beschlossene Kita-Gesetz werde damit nicht geändert, sondern klarer formuliert, sagte Bildungsminister Helmut Holter (Linke). "Verpflegungskosten sind keine Betriebskosten", stellte er klar. Auch Kosten für die Ausstattung von Kita-Küchen und für dort benötigtes Gas, Wasser oder genutzten Strom gehörten deshalb nicht in die Verpflegungskategorie.

Die Elternvertretung hatte zuvor einigen Kita-Betreibern vorgeworfen, Eltern bei den Verpflegungskosten zusätzliche "Servicepauschalen" zu berechnen und damit faktisch die Elternbeiträge für die Kindergartenbetreuung zu erhöhen. Die Ausgaben für die Vor- und Zubereitung des Essens in den Kitas müssen seit diesem Jahr separat ermittelt werden.

"Einige Betreiber haben große Kreativität bewiesen, was Verpflegungskosten sein können", sagte die Landeselternsprecherin der Kitas, Ulrike Grosse-Röthig. So seien mancherorts sogar die Gebühren für die Nutzung des Küchenradios in die Verpflegungskosten gerutscht.

Die Parteien am Runden Tisch verständigten sich zudem darauf, dass die Zustimmung des Elternbeirats bei bestimmten Vorhaben an Kindergärten notwendig ist. Dazu zählen spezielle Veranstaltungen und Angebote, wie Sprachunterricht oder auch Änderungen bei der Verpflegung etwa in Form eines Anbieterwechsels. Kein Veto können Eltern einlegen, wenn es um Kostenerhöhung geht, die sich aus allgemeinen Verteuerungen ergeben, etwa bei Strom und Wasser.

Das Ergebnis des Runden Tisches schaffe Klarheit und Transparenz, sagte der Geschäftsführer der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen, Hans-Otto Schwiefert. "Eine flankierende gesetzliche Klarstellung würde die Ergebnisse des Runden Tisches untermauern", teilte Stephen Krumrey vom Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit.

Holter betonte allerdings, den gefundenen Konsens nur ungern in eine Rechtsverordnung gießen zu wollen. Da die Vereinbarung im gegenseitigen Einvernehmen getroffen worden sei, glaube er nicht, dass dies überhaupt nötig sei.

Mitte September besuchten in Thüringen rund 83 400 Kinder unter sechs Jahren eine Kindertagesstätte oder wurden von Tageseltern betreut. Das sind drei Viertel der Kinder dieser Altersgruppe.

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Veröffentlicht am:
10. 12. 2018
20:04 Uhr

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10. 12. 2018
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