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Thüringen

Lange Listen und wenig Zeit für Suhl und Meiningen

Seit zwei Wochen verhandeln Suhl und der Kreis SM über eine Fusion, drei weitere Wochen bleibt Zeit. Ob eine Einigung gelingt, ist völlig offen.



Suhls OB André Knapp
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Suhl/Meiningen - Eine Hochschulstadt zaubert man nicht einfach aus dem Hut. Diese Erkenntnis ließ die Teilnehmer einer kleinen Runde vor zehn Tagen in Suhl etwas ratlos zurück. Der Suhler OB, die Schmalkalden-Meininger Landrätin, Vertreter der staatlichen Schmalkalder und der privaten Geraer Medizin-Hochschule und des Wissenschaftsministeriums saßen da zusammen. Man lotete aus, ob der Stadt Suhl der Beitritt zum Landkreis damit verzuckert werden könnte, dass man ihr den bisher stets vergeblichen Wunsch nach einer höheren Bildungseinrichtung erfüllt.

Das ernüchternde Ergebnis: Selbst wenn es gelänge, den Geraer Hochschuleigner SRH (der in Suhl das Klinikum betreibt) zu überzeugen, einen Teil seiner Gesundheitsstudiengänge nach Suhl auszulagern - Hochschulstadt dürfte man sich nicht nennen. Dieses Renommée brächte nur eine Filiale der FH Schmalkalden. Die wiederum will auf keinen Fall Abteilungen nach Suhl verlagern, wäre aber für ein Zusatz-Angebot zu haben. Zusätzliche Studiengänge und -plätze kann der Freistaat aber auf absehbare Zeit wenig gebrauchen: Sinkende Studentenzahlen und schrumpfende Etats machen bereits den bestehenden Unis und Fachhochschulen zu schaffen, und so macht auch das Ministerium den Suhlern wenig Hoffnung.

Die Hochschule ist eine der markanten Forderungen ans Land, mit denen Suhl in jene Gespräche gegangen ist, an deren Ende ein Vertrag stehen soll, der regelt, wer künftig welche Zuständigkeiten übernimmt - und wer das alles zahlt. Hallenbad und Schulen sollen saniert, das defizitäre CCS soll in einem mehrheitlich vom Freistaat getragenen Kultur-Verband aufgehen, ein Gründerzentrum errichtet und der Stadt zehn Jahre ein Haushaltsüberschuss von drei Millionen Euro garantiert werden: "Dreist" hatte Landrätin Peggy Greiser diese lange Liste genannt.

Aus Suhler Sicht ist sie nur ein Ausgleich für die vielen, teuren Umland-Aufgaben der Stadt, die in Form eines jährlichen Haushaltslochs von neun bis zehn Millionen Euro auftauchen, das bisher vom Land unter strengen Auflagen gestopft wurde. Diese "Bedarfszuweisungen" am Tropf des Landes würden mit dem Verlust der Kreisfreiheit wegfallen; die wieder erlangte Handlungsfreiheit will Suhl aber nicht mit Einnahmeverlusten bezahlen. Trotzdem werden dem Vernehmen nach auch diese Wünsche größtenteils unerfüllt bleiben. "Allein aus rechtlichen Gründen", so heißt es auf Seiten der Landesregierung, könne der Freistaat solche Garantien nicht geben. Allenfalls der Idee, das gleichfalls teure Schießsportzentrum in die finanzielle Obhut der Oberhofer Wintersport-Leute zu geben, könne man in Erfurt entsprechen, heißt es.

Während also eine Einigung mit dem Land in vielen Punkten kaum möglich sein wird, verhandeln die Delegationen von Landkreis und Stadt Punkt für Punkt die künftige Aufgabenteilung. Eigentlich waren sich die Verwaltungsexperten in Suhl und Meiningen einig: Nur wenn wirklich alle klassischen Kreis-Aufgaben ans Landratsamt gegeben werden, entfalten sich die Fusionsvorteile. Allerdings machte hier der Suhler Stadtrat einen Strich durch die Rechnung: Parteiübergreifend wurde OB André Knapp dazu gedrängt, jede einzelne Aufgabe der Stadtverwaltung daraufhin abzuklopfen, ob man sie nicht auch nach einer Einkreisung noch selber erledigen könne. Schulen, Krankenhaus, Volkshochschule, Busverkehr, Bauaufsicht, Rettungsdienst, Job-Center: Suhler Kommunalpolitiker tun sich sichtlich schwer, diese Bereiche, die fast überall von den Landratsämtern übernommen werden, nach Jahrzehnten der Kreisfreiheit aufzugeben.

Irritiert hatte man in Meiningen zur Kenntnis genommen, dass der Suhler Stadtrat parallel zum Fusionsprozess an einem neuen Konzept für die Müllabfuhr arbeitet, wo doch genau die dann auf den Kreis überginge. Und auch der vom Land Suhl zugesagte Status "Große Kreisstadt" lässt Raum für Irritationen, da erst noch ausverhandelt werden muss, welche Sonder-Zuständigkeiten eigentlich damit verbunden sind. Klar ist nur: Am Kreissitz in Meiningen wird nicht gerüttelt, zugleich sollen die Bürger aber fast alle Ämter auch als Filiale in Suhl vorfinden.

Die Fusionsgespräche, in die auch Fraktionsvertreter aus Stadtrat und Kreistag eingebunden sind, sind vertraulich, es lässt sich also nur spekulieren, wie weit man auf dem Einigungsweg ist. "Schwierig" und zugleich "optimistisch" sind Einschätzungen, die man zu hören bekommt.

Die Uhr tickt. Die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen wollen, wie es heißt, nur dann ein Gesetz auf den Weg bringen, wenn es bis zum 9. Mai "gleichlautende Grundsatzbeschlüsse mit wesentlichen Fusions-Eckpfeilern" in Suhl und Meiningen gibt.

Das sind noch 16 Arbeitstage.

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Markus Ermert

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Veröffentlicht am:
15. 04. 2019
00:00 Uhr

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Markus Ermert

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15. 04. 2019
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