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Thüringen

Land will gegen Stromtrasse klagen

Der Streit um die geplante Stromtrasse Südlink geht in eine neue Runde: Die Thüringer Landesregierung bereitet eine Klage gegen einen Verlauf durch den Freistaat vor.



Solche dicken Erdkabel könnten bei der Südlink-Leitung zum Einsatz kommen.
Solche dicken Erdkabel könnten bei der Südlink-Leitung zum Einsatz kommen.   Foto: dpa/Archiv

Erfurt – Gegen einen möglichen Verlauf der Erdkabel-Stromleitung Südlink durch Thüringen werden alle Register gezogen, auch eine Klage sei denkbar, sagte Infrastrukturministerin Birgit Keller am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. „Wir lassen nichts unversucht, um den Südlink-Korridor durch Thüringen zu verhindern“, erklärte die Ministerin.

Das Land wolle gerüstet sein, um frühzeitig mögliche Planungsfehler  korrigieren und so ein rechtssicheres Planungsverfahren gewährleisten zu können. „Daher begrüße ich es, dass das Kabinett sich heute auf die frühzeitige Einleitung rechtlicher Maßnahmen gegen die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum geplanten Thüringen-Korridor der Südlink-Stromleitung verständigt hat“, sagte  Keller.

Thüringen betrete damit rechtliches Neuland, indem der Freistaat bereits vor dem Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses rechtliche Schritte einleite. Keller wies darauf hin, dass nach dem Gebot der Geradlinigkeit das geplante Erdkabel von Südlink nicht durch Thüringen verlaufen dürfe. Genau diesen Verlauf  haben die Netzbetreiber Tennet und Transnet BW aber als Vorzugsvariante bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Die Behörde prüft diesen Antrag derzeit. Der für den Netzausbau zuständige Minister, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), ist am Mittwoch als Festredner zu Gast beim Jahresempfang der IHK Südthüringen in Suhl.
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Jolf Schneider

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Veröffentlicht am:
11. 09. 2018
15:15 Uhr

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Jolf Schneider

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11. 09. 2018
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