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Thüringen

Land spendiert für erste Gemeindefusionen 35 Millionen Euro

Erfurt - Für rund 242.000 Thüringer sollen sich in den nächsten Monaten die Kommunalstrukturen durch freiwillige Fusionen ihrer Gemeinden und durch Eingemeindungen ändern.



Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Landesregierung nach einigen Korrekturen jetzt dem Parlament vorlegen will. Er regle 13 kommunale Neugliederungen, an denen 46 Gemeinden beteiligt sind, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt. Das Gesetz habe Auswirkungen auf etwa jeden zehnten Thüringer.

Entstehen sollen bei den 13 Verfahren größere und leistungsfähigere Kommunen - mit finanzieller Unterstützung des Landes in Höhe von mehr als 35 Millionen Euro. Das Innenministerium geht davon aus, dass das Gesetz zum 1. Juli in Kraft treten kann. Ein zweites Gesetz zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen werde folgen, kündigte Maier an.

Nach dem Scheitern einer neuen Kreisstruktur im vergangenen Jahr konzentriert sich die rot-rot-grüne Landesregierung nun auf die Unterstützung freiwilliger Zusammenschlüsse. Dafür sind in diesem und dem kommenden Jahr im Landesetat 155 Millionen Euro vorgesehen. dpa
 

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13. 02. 2018
20:04 Uhr

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13. 02. 2018
20:04 Uhr



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