Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

Thüringen

Land lockt mit mehr als 70 Millionen Euro für Gemeindefusionen

In Thüringen hat die dritte Runde für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse begonnen. Der Start sei am Dienstag erfolgt, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) in Erfurt. Bis Ende Oktober könnten die Kommunalparlamente Fusionen beschließen und entsprechende Anträge beim Land einreichen.



Kommunen, die durch Fusionen größer und damit leistungsfähiger werden, würden erneut Finanzspritzen vom Land erhalten. «Die Förderung erfolgt zu den gleichen Bedingungen wie in den ersten beiden Runden.»
Von den insgesamt 217 Millionen Euro, die dafür bis 2019 im Landeshaushalt vorgesehen sind, seien bisher 141 Millionen Euro zugesagt, berichtete der für die Gemeindereform zuständige Staatssekretär Uwe Höhn. Damit ständen für Nachzügler noch mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Bei einem möglichen Zusammengehen von Eisenach und dem Wartburgkreis hat das Land laut Höhn bereits Finanzhilfen von 42 Millionen Euro angeboten. Davon seien 18,5 Millionen Euro für die bisher noch kreisfreie Stadt Eisenach und 23,5 Millionen Euro für den Kreis vorgesehen. Möglicherweise stellten die Kommunalparlamente noch in dieser Woche die Weichen für diese große Fusion, die durch ein eigenes Gesetz geregelt werden müsste.

Das zweite Gesetz zu den Gemeindeneugliederungen soll Ende August dem Landtag vorgelegt werden. Es betrifft den Angaben zufolge insgesamt 263 Gemeinden, die einen neuen Zuschnitt erhalten.

Nach Anhörung der Betroffenen wurden Maier zufolge in dem Gesetz noch einige Korrekturen vorgenommen. So soll Katzhütte im Kreis Saalfeld-Rudolstadt nun doch nicht in eine Landgemeinde eingegliedert werden, sondern in der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal bleiben.

Zudem soll die Gemeinde Henneberg in die Stadt Meiningen eingegliedert werden, obwohl beide Kommunen nicht aneinander grenzen. Die finanziell gut gestellte Stadt Ohrdruf (Kreis Gotha) erhalte über vier Jahre eine Ausgleichszahlung durch das Land, weil sie durch Eingemeindungen jährlich eine Million Euro im Stadtsäckel verliere. dpa
 

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
21. 08. 2018
20:05 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deutsche Presseagentur Euro Georg Maier Innenminister Millionen Euro SPD Uwe Höhn
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Georg Maier

19.06.2018

Hälfte der neuen Gemeindestrukturen im Freistaat unter 6000 Einwohner

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zeigt sich bei der zweiten Etappe der Gemeindereform kompromissbereit: Bei der Fusion von 263 Gemeinden zu 56 größeren Kommunen wird in fast der Hälfte der Fälle die ursprünglic... » mehr

30.06.2018

Sieg für kleine Dörfer: Vorerst kein Zwang

Gerade noch hatte Innenminister Georg Maier erklärt, es werde Zwangsfusionen von Gemeinden geben, sollte Rot-Rot-Grün nach 2019 weiter regieren. Pünktlich zur aktuellen Fusionsrunde äußert er sich nun ganz anders. » mehr

gebietsreform

07.12.2017

Gestoppte Gebietsreform kostete bereits Millionen

Die Landesregierung hat für die bisher ergebnislose Verwaltungs- und Gebietsreform schon rund sechs Millionen Euro an Personalkosten ausgegeben. Das ergab eine Anfrage der CDU. » mehr

"Auch von kleinen Brötchen kann man satt werden"

20.12.2017

"Auch von kleinen Brötchen kann man satt werden"

Rot-Rot-Grün macht den Thüringer Gemeinden Appetit, sich mit Nachbarn zusammenzuschließen. So soll wenigstens eine Rest-Gebietsreform zustande kommen. » mehr

Thüringens Innenminister Georg Maier

06.09.2018

Weniger politisch motivierte Straftaten in Thüringen

Erfurt - Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Thüringen ist im vergangenen Jahr auf 1353 zurückgegangen. 2016 waren es noch 1570, wie aus dem am Donnerstag in Erfurt von Innenminister Georg Maier (SPD) vorgelegte... » mehr

Mit dem Bundesadler sieht dieser Pass fast amtlich aus - doch ein "Deutsches Reich", das solch ein Dokument ausstellen könnte, existiert nur in der Welt von "Reichsbürgern". Foto: dpa

31.08.2018

Reichsbürgern sollen 113 Waffen entzogen werden

Erfurt - Nach Angaben von Innenminister Georg Maier (SPD) laufen in Thüringen derzeit Verfahren gegen 23 sogenannte Reichsbürger, um ihnen die Waffenerlaubnis zu entziehen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

durchsuchung dietzhausen Suhl-Dietzhausen

Durchsuchung in Dietzhausen | 25.09.2018 Suhl-Dietzhausen
» 14 Bilder ansehen

Überflutung Südthüringen

Unwetter in Südthüringen | 23.09.2018 Südthüringen
» 15 Bilder ansehen

Auftakt Interkulturelle Woche Suhl

Interkulturelle Woche in Suhl | 23.09.2018 Suhl
» 23 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
21. 08. 2018
20:05 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".