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Thüringen

Land lockt mit mehr als 70 Millionen Euro für Gemeindefusionen

In Thüringen hat die dritte Runde für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse begonnen. Der Start sei am Dienstag erfolgt, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) in Erfurt. Bis Ende Oktober könnten die Kommunalparlamente Fusionen beschließen und entsprechende Anträge beim Land einreichen.



Kommunen, die durch Fusionen größer und damit leistungsfähiger werden, würden erneut Finanzspritzen vom Land erhalten. «Die Förderung erfolgt zu den gleichen Bedingungen wie in den ersten beiden Runden.»
Von den insgesamt 217 Millionen Euro, die dafür bis 2019 im Landeshaushalt vorgesehen sind, seien bisher 141 Millionen Euro zugesagt, berichtete der für die Gemeindereform zuständige Staatssekretär Uwe Höhn. Damit ständen für Nachzügler noch mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Bei einem möglichen Zusammengehen von Eisenach und dem Wartburgkreis hat das Land laut Höhn bereits Finanzhilfen von 42 Millionen Euro angeboten. Davon seien 18,5 Millionen Euro für die bisher noch kreisfreie Stadt Eisenach und 23,5 Millionen Euro für den Kreis vorgesehen. Möglicherweise stellten die Kommunalparlamente noch in dieser Woche die Weichen für diese große Fusion, die durch ein eigenes Gesetz geregelt werden müsste.

Das zweite Gesetz zu den Gemeindeneugliederungen soll Ende August dem Landtag vorgelegt werden. Es betrifft den Angaben zufolge insgesamt 263 Gemeinden, die einen neuen Zuschnitt erhalten.

Nach Anhörung der Betroffenen wurden Maier zufolge in dem Gesetz noch einige Korrekturen vorgenommen. So soll Katzhütte im Kreis Saalfeld-Rudolstadt nun doch nicht in eine Landgemeinde eingegliedert werden, sondern in der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal bleiben.

Zudem soll die Gemeinde Henneberg in die Stadt Meiningen eingegliedert werden, obwohl beide Kommunen nicht aneinander grenzen. Die finanziell gut gestellte Stadt Ohrdruf (Kreis Gotha) erhalte über vier Jahre eine Ausgleichszahlung durch das Land, weil sie durch Eingemeindungen jährlich eine Million Euro im Stadtsäckel verliere. dpa
 

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21. 08. 2018
20:05 Uhr

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21. 08. 2018
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