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Thüringen

Kommunen sollen von hohen Steuer-Einnahmen profitieren

Die gute Konjunktur spült in diesem Jahr eine Menge Geld zusätzlich in die Landeskasse. Für fast 100 Millionen Euro hat Finanzministerin Taubert noch keinen genauen Verwendungsweck.



Finanzministerin Heike Taubert
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert.   Foto: Martin Schutt
Erfurt - Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kann in den nächsten Jahren mit steigenden Einnahmen in der Landeskasse rechnen. Von rund 7,4 Milliarden Euro in diesem Jahr wachsen die Einnahmen bis zum Jahr 2022 um etwa eine Milliarde Euro auf rund 8,4 Milliarden Euro. Das besagt die November-Steuerschätzung, deren Ergebnisse Taubert am Dienstag in Erfurt vorstellte. Sie bekräftigte, dass ein Großteil der Steuermehreinnahmen in diesem Jahr für einen finanziellen Nachschlag an die Kommunen genutzt werden soll.

Zusätzlich zu den ohnehin für Gemeindefusionen bestimmten Betrag von 155 Millionen Euro sollen im nächsten Haushalt 200 Millionen Euro für Investitionen an die Kommunen gehen. Nach der Steuerschätzung kann Thüringen in diesem Jahr mit Mehreinnahmen von 348 Millionen Euro rechnen. «Das ist ein gewaltiger Betrag», sagte Taubert. «Die Finanzministerin kann froh sein.» Der Überschuss falle so hoch aus, weil der Haushalt 2017 bereits 2015 erarbeitet wurde und diese Entwicklung der Steuereinnahmen damals nicht absehbar war.

Der Geldsegen werde sich in dieser Form aber nicht beim nächsten Doppelhaushalt 2018 und 2019 fortsetzen, den derzeit der Landtag berät. Für ihn seien bereits die Werte der Mai-Steuerschätzung zugrunde gelegt worden. Die November-Schätzung liege nur marginal darüber: 2018 seien es zwei Millionen Euro mehr, 2019 etwa vier Millionen Euro mehr als im Landesetat veranschlagt. Er soll voraussichtlich erst im Januar vom Landtag beschlossen werden.

Von den zusätzlichen Einnahmen in diesem Jahr will Taubert zudem 27 Millionen Euro pro Jahr in die Schuldentilgung stecken. Thüringen hat seit Anfang der 1990er Jahre einen Schuldenberg von etwa 15,8 Milliarden Euro aufgetürmt.

Für den restlichen Betrag von knapp 100 Millionen Euro gebe es noch keine Verwendung, sagte die Ministerin. «Das müssen wir noch klären.» Die Alternativen seien, das Geld in die Rücklage zu geben, für eine zusätzliche Schuldentilgung einzusetzen oder für Investitionen des Landes zu nutzen. Dafür gebe es einen großen Bedarf. Taubert nannte unter anderem die Sanierung von Schloss Friedenstein in Gotha oder des Lindenau-Museums in Altenburg.

Nach ihren Angaben hat Thüringen im Jahr 2019 nach derzeitigen Planungen 150 Millionen Euro auf der hohen Kante. Ab 2020 gilt die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse, nach der nur noch in begründeten Fällen Schulden aufgenommen werden können, um die Landeshaushalte auszugleichen. dpa
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14. 11. 2017
17:27 Uhr

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14. 11. 2017
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