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Thüringen

Kindergarten-Öffnung machen nicht alle Kommunen mit

Das Land hat den Kommunen freigestellt, ab diesem Montag die Kindergärten wieder zu öffnen. Doch weil vieles noch ungeklärt ist, machen viele nicht mit.



Erfurt - Nach wochenlang geschlossenen Kindergärten mit Notbetrieb dürfen die Kommunen den Einrichtungen ab Montag einen eingeschränkten Regelbetrieb erlauben. Doch es zeichnet sich bereits ab, dass nicht alle mitmachen. Viele Vorgaben aus Erfurt seien kaum umsetzbar, sagte etwa die Landrätin von Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser. Unter anderem ist vorgeschrieben, dass Kinder bis zu einem Alter von drei Jahren jeweils sechs Quadratmeter zur Verfügung haben sollen. Für ältere Kindergartenkinder sind vier Quadratmeter vorgesehen.

Nach Angaben der Thüringer Arbeiterwohlfahrt (AWO) sind bei der "eingeschränkten Regelbetreuung" etwa kleinere Gruppen vorgeschrieben - es werde daher mehr Personal gebraucht. Hinzu komme, dass real weniger Personal zur Verfügung steht, weil auch einige der Fachkräfte zu den Risikogruppen gehören, deren Kontakte minimiert werden müssen, sagte Sonja Tragboth von der AWO.

Die Landesregierung stellt es den Kommunen frei, schon ab Montag die Notbetreuung zu beenden und zum eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindergärten überzugehen oder noch bis spätestens 15. Juni damit zu warten. In diesem Fall soll aber wenigstens der Notbetrieb erweitert werden und Eltern auch ihre Kinder im Vorschulalter sowie deren Geschwister in den Kindergarten bringen können. In Thüringen waren nach Zahlen vom Freitag zuletzt 20 618 Kinder in der Notbetreuung in Kindergärten - rund 23 Prozent. Mit der Erweiterung ab Montag dürfte der Anteil deutlich steigen.

Unklar ist bislang auch, zu welchen Einschränkungen es beim eingeschränkten Regelbetrieb außerdem kommt. Verringern sich die Betreuungszeiten, könnte das neue Schwierigkeiten für Eltern bedeuten, deren Kinder bisher in der Notbetreuung waren, weil sie in "systemrelevanten" Berufen wie zum Beispiel im Gesundheitswesen arbeiten.

Die Thüringer CDU-Fraktion kritisierte, dass die Betreuung an Grundschulen weiterhin nur im Notbetrieb stattfinden soll. "Die Landesregierung lässt die Familien mit ihren Problemen allein", erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner, am Sonntag. Seiner Meinung nach müsste die Beschränkung der Gruppengrößen aufgehoben und stattdessen auf eine strikte Trennung der Klassen geachtet werden.

Erneute Demonstrationen

Unterdessen haben auch an diesem Wochenende wieder Hunderte Thüringer gegen die noch geltenden Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie protestiert. Nach Angaben der Polizei waren viele der Versammlungen nicht angemeldet, wie ein Sprecher sagte. Landesweit gab es knapp 30 solcher Demonstrationen. In Erfurt beteiligten sich nach Polizei-Angaben etwa 600 Menschen, die - obwohl das zuvor nicht angemeldet war - durch die Stadt liefen. "Angesichts der hohen Anzahl der Teilnehmer wäre es nicht opportun gewesen, die Situation zu eskalieren", sagte ein Polizei-Sprecher.

In Meiningen versammelten sich am Sonntagnachmittag etwa 230 Menschen zu einer angemeldeten Kundgebung. Es war die inzwischen dritte derartige Versammlung auf dem Markt. Der anschließende "Spaziergang" wurde von Polizei und Ordnungsbehörde als erlaubte Spontanversammlung gewertet, nachdem die Veranstalter noch einmal auf Corona-Regeln hingewiesen hatten.

In Gera wurde eine Demonstration am Samstag durch den Versammlungsleiter schon nach kurzer Zeit abgesagt. Grund sei, dass Auflagen von einigen Teilnehmern nicht eingehalten worden seien - etwa das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen, sagte eine Sprecherin der Polizei. Beamte hätten die Teilnehmer nach der Absage aufgefordert, in kleinen Gruppen und unter Beachtung der Abstandsregeln den Platz zu verlassen, hieß es.

Wegen der Weigerung, dieser Aufforderung nachzukommen, habe die Polizei auch einen Platzverweis umgesetzt. Erwartet wurden bei der Demonstration 600 bis 700 Menschen. Laut Polizei erschienen deutlich weniger.

Weitere Demos gegen die Anti-Corona-Regeln wurden am Sonntag etwa aus Altenburg mit rund 350 Teilnehmern gemeldet. Auch in Jena, Weimar, Leinefelde und Heiligenstadt gab es Proteste. Teils sei die Teilnehmerzahl sehr gering ausgefallen, sagte ein Polizei-Sprecher. dpa/jwe/fr

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18. 05. 2020
07:35 Uhr

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18. 05. 2020
07:35 Uhr



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