Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hat die Projekte bekannt gegeben, denen er Mehrverdienste aus seiner kurzen Zeit als Ministerpräsident spenden möchte. Insgesamt geht es um 16.000 Euro.
Erfurt - In einer Mitteilung von Montag listet der Landesverband der Liberalen 16 Thüringer Projekte auf, die jeweils 1000 Euro erhalten sollen. «Ich möchte nicht länger auf eine finale Errechnung warten und auch die Vereine nicht länger warten lassen», teilte Kemmerich am Montag mit.
Entsprechende Überweisungen habe Kemmerich am Montag angewiesen, sagte der frühere Leiter der Landesgeschäftsstelle und FDP-Landtagsabgeordnete Tim Wagner auf Nachfrage. Die insgesamt 16 000 Euro seien aus einer Schätzung heraus festgelegt worden. Frühestens Mitte August, aber eher wohl Ende September sei mit einem Bescheid der Landesfinanzdirektion über den Mehrverdienst aus den Bezügen zu rechnen, sagte Wagner. Die Berechnung der genauen Höhe sei schwierig, da etwa auch Kemmerichs unternehmerische Tätigkeiten dabei berücksichtigt werden müssten. Sobald der Differenzbetrag feststehe, werde Kemmerich auch einen eventuellen Restbetrag an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen spenden, hieß es.
Zu den Projekten, die Spenden erhalten sollen, gehören etwa die Aids-Hilfe Thüringen, der Polizeihilfeverein Thüringen und der Flöher Kirmes- und Karnevalsverein e. V.. Bei der Auswahl der Vereine sei darauf geachtet worden, nicht solche Projekte zu nehmen, die Kemmerich durch seine Unternehmen auch unterstützte, sagte Wagner. In Südthüringen bekommen die Elterninitiative krebskranker Kinder Suhl/Erfurt sowie der Flöher Kirmes- und Karnevalsverein und der Wintersportverein „Schneestern“ Seligenthal in der Heimatgemeinde des FDP-Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich einen Tausender vom Ex-Regierungschef.
Kemmerich war am 5. Februar mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Wahl löste eine Welle der Empörung in ganz Deutschland aus. Wenige Tage später erklärte er nach vielen Protesten seinen Rücktritt - und blieb etwa einen Monat ohne Minister geschäftsführend im Amt. Danach übernahm Kemmerich wieder den Vorsitz der kleinen FDP-Landtagsfraktion.
Schon zu seinem Rücktritt hatte er angekündigt, den Mehrverdienst aus den Bezügen als Ministerpräsident spenden zu wollen. Allerdings hatten bereits Fragen dazu, an wen und wann er die Gelder spenden wolle, zu heftigen Diskussionen geführt. dpa
