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Thüringen

Jusos-Chef für erneute Regierungsbeteiligung der SPD

Thüringens Jusos-Chef Oleg Shevchenko hat sich für eine erneute Regierungsbeteiligung der SPD nach der für April geplanten Landtagswahl ausgesprochen.



Oleg Shevchenko
Oleg Shevchenko (SPD) blickt in die Kamera.   Foto: ---/Oleg Shevchenko /dpa/Archivbild

«Ich erhoffe mir, dass wir in der Regierung sitzen», sagte Shevchenko im Vorfeld einer Jusos-Landeskonferenz, die am Samstag in Weimar zusammenkommen soll. Zudem sprach sich der 25-Jährige dafür aus, erneut den Weg in ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis zu suchen. Derzeit ist die SPD als zweitstärkster Juniorpartner in einem Bündnis mit der Linken und den Grünen. Allerdings sind die drei im Parlament auf Stimmen der CDU angewiesen, weil sie über keine eigene Mehrheit verfügen.

«Ich halte eine Zusammenarbeit mit der FDP für unmöglich», sagte Shevchenko. Als einen Grund dafür nannte er die Regierungskrise rund um die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich am 5. Februar mit Stimmen der AfD.

Auch für eine Zusammenarbeit mit der Thüringer CDU zeigte Shevchenko keine Sympathien. Dem neuen CDU-Landesvorsitzenden Christian Hirte warf er vor, ein «glühender Anhänger der Kemmerich-Wahl» gewesen zu sein. «Deshalb halte ich es für schwer, da Vertrauen aufzubauen», sagte Shevchenko. Hirte, der damals Ostbeauftragter der Bundesregierung war, hatte Kemmerich nach der Ministerpräsidentenwahl bei Twitter beglückwünscht. Daraufhin musste er auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seinen Posten als Ostbeauftragter räumen.

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dpa

dpa

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Veröffentlicht am:
17. 10. 2020
10:16 Uhr

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17. 10. 2020
10:16 Uhr



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