Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Thüringen

Impf-Pflicht light soll in Thüringen gelten

In Thüringen könnte es beim Thema Masern-Impfungen nun schneller gehen als gedacht: Die Landesregierung hat einen Vorschlag gemacht, mit dem zumindest eine abgeschwächte Impfpflicht zügig eingeführt werden könnte.



Ohne den Pieks kein Kindergartenplatz - so könnte die Impf-Pflicht in Thüringen aussehen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Ohne den Pieks kein Kindergartenplatz - so könnte die Impf-Pflicht in Thüringen aussehen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa  

Erfurt - Nachdem sich immer mehr Landespolitiker für die Einführung einer Masern-Impf-Pflicht in Thüringen ausgesprochen haben, will die Landesregierung den Kindergarten-Trägern die Möglichkeit geben, die Aufnahme nicht geimpfter Kinder zu verweigern. Das Kabinett habe am Dienstag entsprechende Änderungen beraten, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow. Seinen Angaben zufolge seien die Vorsitzenden der rot-rot-grünen Landtagsfraktionen gebeten worden, Änderungen des Schulgesetzes und Kita-Gesetzes zu diskutieren und gegebenenfalls zu verabschieden. Er selbst befürworte die Grundidee, Eltern zu verpflichten, ihre Kinder gegen Masern impfen zu lassen, sagte Ramelow. "Ich bin ein bekennender Anhänger der Impf-Pflicht."

Dass formal die Landtagsfraktionen und nicht die Landesregierung aktiv werden, hat praktische Gründe: Sowohl das Schulgesetz als auch das Kita-Gesetz sind gerade in der parlamentarischen Beratung im Landtag.

Sollten in Zukunft in Thüringen tatsächlich die Kindergartenträger - also etwa die Kommunen, die AWO oder das DRK - die Aufnahme von nicht geimpften Kindern verweigern dürfen, würde damit eine indirekte Impf-Pflicht in Thüringen geschaffen. Allerdings, so räumte der Regierungschef ein, ließen sich damit nicht alle Fragen lösen. So könnten Kinder von Impfgegnern nicht von einem Schulbesuch ausgeschlossen werden.

Nach Angaben von Ramelow hatte das Kabinett auch darüber diskutiert, ob sich Thüringen einem Vorstoß Brandenburgs anschließen solle, bundesweit eine Masern-Impf-Pflicht einzuführen. Die Regierungsmitglieder hätten dazu tendiert, dieses Anliegen zu unterstützen.

Autor
Sebastian Haak

Sebastian Haak

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 04. 2019
07:12 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bodo Ramelow Impfungen Kabinett Landtage der deutschen Bundesländer Masern Masern-Impfungen Parlamente und Volksvertretungen Regierungsmitglieder Schulgesetze
Erfurt
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Zum Welt-Polio-Tag: Situation Thüringer Überlebender

15.04.2019

CDU und Linke einig bei Masern-Impfpflicht in Thüringen

Die Pflicht zur Impfung von Kindern gegen Masern treibt die Parteien auch in Thüringen um. Während Linke und CDU dem Vorhaben aufgeschlossen gegenüberstehen, kommt von der AfD Kritik. » mehr

Ein Pieks, der rettend sein kann: Die Masernschutzimpfung haben die meisten Thüringer bekommen. Jetzt wird in der Politik über eine Impfpflicht gestritten. 	 Foto: ari

16.04.2019

Impf-Pflicht findet immer mehr Befürworter

Soll es eine Pflicht zu Schutzimpfungen zumindest bei der Masern-Vorsorge geben? Immer mehr Thüringer Politiker schließen sich dieser Forderung an. » mehr

Impfbuch

03.05.2019

Impfquote unter Thüringer Schulanfängern geht deutlich zurück

Thüringen galt beim Impfen immer als das Musterland. Doch nach aktuellen Erhebungen der Techniker Krankenkasse ist der Freistaat auf dem Weg ins Mittelmaß. » mehr

Zum Welt-Polio-Tag: Situation Thüringer Überlebender

14.04.2019

Bildungsminister Holter unterstützt bundesweite Impf-Pflicht gegen Masern

Erfurt - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat sich dafür ausgesprochen, dass die Landesregierung die Brandenburger Initiative für eine bundeseinheitliche Masern-Impfpflicht unterstützt. » mehr

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Beiträge für den Straßenausbau von diesem Jahr an nicht mehr erhoben werden sollen. Foto: Christoph Soeder/dpa

10.05.2019

Landtag ist sich einig: Weg mit Straßenausbaubeiträgen

Der Landtag beschäftigte sich erstmals mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen. Alle Fraktionen sind sich grundsätzlich einig - sehen aber noch offene Fragen. » mehr

Über eines sind sich die Landtagsabgeordneten Wolf und Tischner im Streitgespräch einig: An Thüringens Schulen gibt es nicht genügend Lehrer. Archiv-Foto: dpa

03.05.2019

CDU fordert neues Konzept für Regelschulen

Nach Ansicht der CDU-Fraktion im Landtag braucht die Regelschule im Freistaat eine Imagekampagne. In einem Antrag, der nächste Woche im Landtag beraten werden soll, fordern die Christdemokraten aber auch Änderungen im Le... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Impressionen Supermarathon ab Eisenach Eisenach

Rennsteiglauf Impressionen Supermarathon | 18.05.2019 Eisenach
» 65 Bilder ansehen

Suhler Ballnacht

Suhler Ballnacht | 19.05.2019 Suhl
» 103 Bilder ansehen

Rennsteiglauf Impressionen Strecke und Ziel Oberhof/Schmiedefeld

Rennsteiglauf Impressionen Strecke und Ziel | 18.05.2019 Oberhof/Schmiedefeld
» 63 Bilder ansehen

Autor
Sebastian Haak

Sebastian Haak

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 04. 2019
07:12 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".