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Thüringen

Immunität eines Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten aufgehoben

Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen einen AfD-Landtagsabgeordneten.



Der Justizausschuss des Thüringer Landtages habe einem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität des Mannes zugestimmt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitag in Erfurt unserer Zeitung. Damit sei der Weg für die Ermittlungen frei geworden.

Die Akten zu dem Verfahren würden nun an die internen Ermittler der Polizei gehen. Auf diese Weise solle dem Beschuldigen rechtliches Gehör gewährt werden. Den Namen des betroffenen Abgeordneten wollte der Sprecher der Staatsanwaltschaft nicht nennen. Nach Informationen unserer Zeitung richten sich die Ermittlungen gegen den Abgeordneten Torsten Czuppon.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, der betroffene Abgeordnete stehe unter anderem im Verdacht, andere zu Unrecht einer Straftat bezichtigt zu haben. Er soll Ende 2017 in der Gedenkstätte Buchenwald ein T-Shirt der Marke "Thor Steinar" getragen haben – während einer Weiterbildungsveranstaltung, an der er als Polizist teilgenommen haben soll. Die Marke ist in rechtsextremen Kreisen beliebt, solche Kleidungsstücke in der Gedenkstätte zu tragen, verstößt gegen die Hausordnung der Einrichtung. Die Staatsanwaltschaft Erfurt will prüfen, ob der betroffene Abgeordnete im Zuge eines wegen dieses Vorfalls gegen ihn eingeleiteten Disziplinarverfahrens mindestens einem Dritten zu Unrecht eine Straftat vorgeworfen hat.

Weder Czuppon noch die AfD-Landtagsfraktion wollten sich bislang zur Aufhebung der Immunität oder den Ermittlungen äußern. Eine entsprechende Anfrage an die Landtagsfraktion ist bisher unbeantwortet geblieben. Czuppon war nach Angaben auf einer AfD-Webseite vor seinem Einzug als Abgeordneter in den Landtag Polizeibeamter in Thüringen. Er ist inzwischen auch stellvertretender Vorsitzender der Strafvollzugskommission des Landtages. sh

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Veröffentlicht am:
30. 05. 2020
08:05 Uhr

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30. 05. 2020
08:05 Uhr



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