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Thüringen

Immer mehr Polizisten rufen privat Daten ab

Polizistinnen und Polizisten in Thüringen nutzen immer häufiger das behördeninterne Informationssystem für private Zwecke.



«Das ist natürlich unzulässig», sagte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Lutz Hasse, am Donnerstag in Erfurt. «Diese Polizistinnen und Polizisten begehen einen sogenannten Exzess.» Werde es nachgewiesen, dass eine Datenabfrage aus nicht dienstlichen Gründen erfolgte, dann werde ein Bußgeld fällig, sagte Hasse. Auch müssten die Betroffenen mit einem Disziplinarverfahren rechnen. Genaue Zahlen, wie häufig solche Fälle seine Behörde beschäftigten, nannte Hasse nicht. Aktuell bewegten sich die bekannten Fälle im zweistelligen Bereich. «Aber es nimmt zu», so Hasse.

Die Gründe, weshalb Polizistinnen und Polizisten für sich oder Dritte personenbezogene Daten im System abriefen, seien unterschiedlich. So versuchten manche etwa über neue Lebensgefährten Dinge in Erfahrung zu bringen - oder nach Autounfällen über Unfallgegner.

Fälle flogen etwa auf, weil die Menschen, deren Daten abgefragt worden waren, sich wunderten, woher das spezielle Wissen anderer stamme. Zugriffe in dem Polizeiinformationssystem würden protokolliert, deshalb könnten Abfragen und die Frage, ob diese aus dienstlichen Gründen passierten, in der Regel nachverfolgt werden. dpa

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Veröffentlicht am:
22. 10. 2020
11:37 Uhr

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22. 10. 2020
11:37 Uhr



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