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Thüringen

"Hätte nie für möglich gehalten, was wir jetzt erleben"

Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow zur Corona-Pandemie zeigt, wie die Krise schon die neue Normalität geworden ist.



Erfurt - Bodo Ramelow trägt eine Mund-Nasen-Bedeckung, wie die Masken offiziell heißen. Diese erste Sitzung des Thüringer Landtags unter Corona-Bedingungen hat noch nicht begonnen. Draußen demonstrieren zwei Dutzend Vertreter der Reisebranche, als der Ministerpräsident im Parksaal des Erfurter Steigerwald-Stadions, dem Ausweichquartier des Landtags, durch die Reihen der weißen Einzeltische geht, an denen die Abgeordneten sitzen. Auf seiner Maske ist ein Blumenmotiv. CDU-Fraktionschef Mario Voigt trägt auch eine - mit dem gelb-blauen Emblem vom FC Carl Zeiss Jena.

Seit zwei Monaten sind die 90 Parlamentarier nicht zusammengekommen. Das Virus hat auch den politischen Betrieb gelähmt. Nun, mit den allgemeinen Lockerungen, fährt auch der wieder hoch. Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) erklärt zu Beginn die Spielregeln: Keine Besucher, alle zwei Stunden wird durchgelüftet, ein Sicherheitsabstand von zwei Metern ist einzuhalten und nach jeder Rede wird das Rednerpult desinfiziert. Willkommen in der neuen Normalität.

Das Land ist in der Normalität der Krise angekommen, das belegt diese Landtagssitzung. Abgeordnete, Minister und deren Mitarbeiter halten sich - mehr oder weniger - an die Abstandsregel. Beim Protest draußen stehen die Demonstranten auf Abstand, vor oder neben sich einen Koffer, einen Liegestuhl oder ein Transparent als Demo-Utensil. Drinnen im Saal wird mal eben mit einer Milliarde Euro jongliert. Die gewaltige Summe will der Landtag in kürzester Zeit in einem Gesetz zur Dämpfung der Corona-Folgen unterbringen.

Dem Ministerpräsidenten, er ist 64 und hat schon eine Menge erlebt, ist diese neue Normalität unheimlich. "Ich hätte das nie für möglich gehalten, was wir in den vergangenen Wochen erlebt haben", sagt der Linken-Politiker. Zwar sei 2007 von den Behörden eine Pandemie geübt worden, dabei ging man von zehntausenden Toten, Plünderungen, dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung aus. "Ich dachte aber nie, dass wir in so eine Situation jemals kommen", sagt Ramelow. Ebenso unglaublich kommt ihm vor, dass seine Regierung nur mit einer Telefonkonferenz die Entscheidung traf, die Kindergärten und Schulen quasi über Nacht zu schließen. "Zutiefst schmerzhafte Regelungen" seien getroffen worden.

Zahlungen und Zahlen

Aber es wurde eben auch ein Horror-Szenario wie bei jener Übung 2007 verhindert. Eine Ursache dürfte die gute Ausgangslage gewesen sein, gerade im Gesundheitswesen. Ramelow verweist auf die norditalienische Lombardei, seine Frau ist Italienerin, das Land liegt ihm am Herzen. In der Lombardei habe es beim Virus-Ausbruch für zehn Millionen Einwohner 800 Intensivbetten gegeben. In Thüringen mit zwei Millionen Leuten seien es 600 gewesen. Inzwischen liege die Zahl bei mehr als 1 000.

Zudem seien 215 Millionen Euro Soforthilfe an Firmen und Selbstständige ausgereicht worden. Eine Zahl, die belegt, dass das mitten im Wirtschaftsboom ausgeknockte Thüringen, wie Ramelow es formuliert, zum Gegenhalten in der Lage ist. Zum Anpassen an die neue Normalität, dieser "größten Bewährungsprobe seit der Wiedergründung des Freistaats", so der Ministerpräsident. Ausdrücklich wolle er den Thüringern dafür Danke sagen.

Trotz einer inzwischen eingezogenen Corona-Routine sieht Ramelow weiter das Krisenhafte der Lage, die jederzeit kippen kann. "In Wahrheit hat niemand einen Königsweg, der gleichzeitig Gesundheitsschutz und wirtschaftliche Prosperität ermöglicht", sagt er. Man müsse sich "immer bewusst sein, dass wir am Beginn einer möglichen zweiten Welle stehen". Falls die Infizierten-Zahlen wieder steigen, würden erneut Beschränkungen erlassen. Keine Entwarnung also. Stattdessen Ramelows Aufforderung an die Bürger, an Corona-Tests teilzunehmen sowie die Tracking-App zu nutzen, um einen Beitrag zu leisten, damit die Lage weiter beherrschbar bleibt.

Das Zwischenfazit des Ministerpräsidenten fällt aber positiv aus: "Der Erfolg der Zahlen gibt uns recht. Auch wenn der Preis dafür ein sehr bitterer ist." Am Ende seiner Rede sagt er, er sei zuversichtlich, dass das Land aus der Krise gestärkt hervorgehe. Der Beifall ist kurz, währenddessen wird das Rednerpult desinfiziert.

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Eike Kellermann
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Veröffentlicht am:
09. 05. 2020
08:26 Uhr

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Eike Kellermann

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09. 05. 2020
08:26 Uhr



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