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Thüringen

Grüne stellen Eilantrag nach Rauswurf von Abgeordneter mit Baby aus dem Plenarsaal

Die Grünen wollen erreichen, dass Abgeordnete künftig mit ihren Babys zu Parlamentssitzungen in Thüringen kommen können. Der Antrag sei geschrieben und werde den Verfassungsrichtern in Weimar vorgelegt, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dirk Adams, am Freitag.



Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) mit Baby
Die Abgeordnete Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) mit ihrem neugeborenen Baby im Thüringer Landtag.   Foto: Jens Kalaene/Archiv

Erfurt - Seine Fraktion erwarte eine Prüfung, ob mit dem Rauswurf einer jungen Mutter mit ihrem Säugling aus dem Sitzungssaal Ende August Abgeordnetenrechte beschnitten wurden. Es gehe um die Frage, ob eine Abgeordnete nicht abstimmen dürfe, wenn sie dafür ihr Kleinkind mit in den Sitzungssaal bringen müsse.

Wir hoffen, dass wir bis zur nächsten Landtagssitzung Ende September in dieser Frage Klarheit haben», sagte Adams. Zu den juristischen Aspekten will sich der Fraktionschef zusammen mit dem Rechtsprofessor Martin Kupfrian an diesem Montag in Erfurt äußern.

In der August-Sitzung des Parlaments hatte Landtagspräsident Christian Carius entschieden, Abgeordnete dürften ihre kleinen Kinder nicht mit in den Sitzungssaal nehmen. Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling, die mit ihrem Säugling im Tragegurt erschien, musste gehen. Sie konnte mit ihrem Sohn auch nicht zu Abstimmungen erscheinen. Carius hatte sich bei seiner Entscheidung auf die Geschäftsordnung des Landtags und einen Beschluss des Landtagsvorstands berufen. dpa
 

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Veröffentlicht am:
07. 09. 2018
19:10 Uhr

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07. 09. 2018
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