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Thüringen

Grüne: Nicht einfach "Weiter so" bei Rot-Rot-Grün

Bei der einer Fortsetzung von Rot-Rot-Grün als Minderheitsregierung im Freistaat kann es nach Meinung der Grünen nicht wie bisher weitergehen. Sie wünschen sich einen neuen Zuschnitt der Ministerien.



Anja Siegesmund
Anja Siegesmund, Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. Foto: arifoto UG/Archiv  

Bei der angepeilten Fortsetzung von Rot-Rot-Grün als Minderheitsregierung in Thüringen kann es nach Meinung der Grünen kein einfaches «Weiter so» geben.» Das gelte nicht nur für Vorhaben und Projekte der Regierung, sondern auch für den Zuschnitt der Ministerien, sagte die Verhandlungsführerin der Grünen und Umweltministerin, Anja Siegesmund, am Dienstag in Erfurt. Siegesmund widersprach damit am Rande der fünften Verhandlungsrunde von Rot-Rot-Grün indirekt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow.

Hintergrund ist der seit Jahren erhobene Anspruch der Grünen auf das von der Linken geführte Ministerium für Infrastruktur- und Landwirtschaft. Hennig-Wellsow hatte erklärt, ein so großes Ressort stehe weiterhin der Linken zu, die die Landtagswahl schließlich gewonnen habe.

Linke, SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, den Weg für eine Fortsetzung des Dreierbündnisses als Minderheitsregierung zu ebnen. Rot-Rot-Grün hat aber keine Mehrheit mehr im Landtag - es fehlen vier Stimmen. Die drei Partner sind deshalb zumindest auf punktuelle Unterstützung von CDU und FDP im Landtag angewiesen. Beide Parteien sind deshalb zu Gesprächen in großer Runde eingeladen. Ein Termin dafür stehe aber noch nicht fest, hieß es am Rande des Treffens von Rot-Rot-Grün. dpa

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Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
15:45 Uhr

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10. 12. 2019
15:45 Uhr



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