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Thüringen

Gewerkschaften und Verbände demonstrieren weiter gegen MP-Wahl

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist zwar als Thüringer Ministerpräsidenten zurückgetreten. Dennoch reißt der Protest gegen die Umstände seiner Wahl nicht ab.



Erfurt - Trotz des Rücktritts des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) wird am Samstag in Erfurt wieder gegen seine Wahl mit den Stimmen der AfD demonstriert. Die Demonstration werde nicht das Ende der gesellschaftlichen Proteste gegen die Wahl sein, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Bezirk Hessen-Thüringen, Michael Rudolph, am Donnerstag in Erfurt. Die Veranstalter erwarten nach eigenen Angaben mehrere tausend Teilnehmer.

Der DGB hat die Kundgebung in Erfurt angemeldet, zu der ein Bündnis zahlreicher Verbände und Organisationen bundesweit unter dem Motto "Nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen - niemals und nirgendwo!" aufgerufen hat. Die Demonstration soll auf dem Domplatz in Erfurt starten, nach einer Auftaktkundgebung ziehen die Demonstranten durch Teile der Innenstadt. Aus der Bundespolitik hat Linken-Chefin Katja Kippig ihre Teilnahme angekündigt.

Rudolph sagte, indem FDP und CDU bei der Wahl Kemmerichs gemeinsam mit der AfD gestimmt hätten, sei der antifaschistische Konsens zerbrochen, der in Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gelebt worden sei. Ein Sprecher der «Initiative Schwarze Menschen in Deutschland», Konrad Erben, sagte, er sei entsetzt über die Umstände der Wahl Kemmerichs. «Das war für uns mehr als ein Tabubruch.» Es zeige, wie weit die Gesellschaft in Deutschland inzwischen nach rechts gerückt sei.

Gegen diesen Rechtsruck müssten die demokratischen Parteien, aber vor allem auch die Zivilgesellschaft ankämpfen, sagte Anna Spangenberg vom Bündnis #unteilbar. Seit der Wahl Kemmerichs in der vergangenen Woche reißen die Proteste dagegen nicht ab. Der FDP-Politiker war nach drei Tagen im Amt zurückgetreten. Schon unmittelbar nach seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche waren deutschlandweit Menschen aus Protest dagegen auf die Straße gegangen, unter anderem in Erfurt, Jena, Leipzig, Magdeburg, Berlin, München und Hamburg. dpa
 

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Veröffentlicht am:
13. 02. 2020
16:24 Uhr

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13. 02. 2020
16:24 Uhr



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