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Thüringen

Eisdielen und Fahrschulen müssen schließen

Eine neue Verordnung soll die Regeln in der Corona-Krise landesweit vereinheitlichen. Vieles bleibt beim Alten, Neuerungen gibt es aber in Details. Inzwischen zählt Thüringen vier Tote im Zusammenhang mit dem Coronavirus - und die Zahl der Infizierten steigt.



Erfurt - Mit einer neuen Verordnung verbietet die Thüringer Landesregierung nun auch den Straßenverkauf von Eis landesweit, erlaubt aber Sitzungen der Kreise und Gemeinden. Fahrschulen wurden in die Liste der Betriebe aufgenommen, die wegen der Corona-Krise schließen müssen. Die Verordnung tritt am Freitag in Kraft, wie die Thüringer Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Sie ersetzt die erst am Dienstag veröffentlichte Grundordnung und enthält diesmal auch die Verbote und Schließungen von Geschäften und Läden, die bislang in Erlassen geregelt waren.

Neu ist unter anderem, dass auch der Straßenverkauf von Eis untersagt wird. Bisher mussten Eiscafés zwar schließen, der Straßenverkauf blieb aber erlaubt. Diese Ausnahme wurde nun gestrichen. Auch Fahr- und Flugschulen müssen nun dicht machen. Neuaufnahmen in Eltern-Kind-Kurkliniken sind nicht mehr erlaubt.

Allerdings kamen auch neue Ausnahmen hinzu. In Thüringen dürfen sich seit Mittwoch nur noch maximal zwei Menschen treffen, wenn sie nicht zusammen in einem gemeinsamen Haushalt leben. Die neue Verordnung erlaubt nun Medienvertretern «Aufenthalte im öffentlichen Raum zum Zweck der Berichterstattung». Auch die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher, gartenbaulicher und forstwirtschaftlicher Flächen ist gestattet. Sitzungen von Landkreisen und Gemeinden sowie deren Verbänden sind dann erlaubt, «wenn die Erledigung einer Angelegenheit nicht ohne Nachteil für die Gemeinde, den Landkreis oder deren Verband aufgeschoben werden kann.»

Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey forderte Nachbesserungen im Interesse von berufstätigen Eltern beim Infektionsschutzgesetz. Bei den geplanten Änderungen dürften Eltern, die von Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind, nicht stärker belastet werden, erklärte Hey. Er sei besorgt, dass Eltern in diesen Fällen nur 67 Prozent ihres Einkommens erhalten sollen. Das sei vor allem für Geringverdiener und Alleinerziehende zu wenig. Diese Gruppe von Eltern müsse aufstocken - «das kann nicht im Sinne des Arbeitnehmerschutzes sein», so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

Kritisch sieht Hey zudem eine Regelung, wonach Homeoffice als «eine zumutbare Betreuungsmöglichkeit» für Kinder angesehen werde. «Wer der Meinung ist, Kinderbetreuung und Homeoffice sind leicht und ohne weiteren Aufwand miteinander zu vereinbaren, hat entweder Homeoffice oder Kinderbetreuung nicht vollständig verstanden.»

Das Gesetz fehle eine Regelung, wie Arbeitnehmer abgesichert würden, wenn sie Verdienstausfälle haben, weil ihre Betriebe durch behördliche Anordnung geschlossen werden. Dafür müsste es eine bundesweit einheitliche Regelung geben, forderte Hey.

Derweil schreitet die Ausbreitung des Coronavirus in Thüringen weiter voran. Bis Donnerstagvormittag wurden 512 Infizierte registriert. Damit seien binnen 24 Stunden 89 Infizierte hinzugekommen, teilte die Staatskanzlei mit. Bereits am Mittwoch stieg die Zahl der Todesfälle, die in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gebracht werden, landesweit auf drei. Am Donnerstag wurde ein vierter Fall gemeldet. Bis Donnerstag galten fünf Menschen wegen einer Corona-Infektion als schwer krank. Sie wurden in Kliniken behandelt.

Einer Schätzung des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz zufolge gelten 80 Menschen in Thüringen, die sich mit dem Virus infiziert hatten, inzwischen als genesen. Die meisten Corona-Fälle gibt es mit 86 Infektionen im Landkreis Greiz, gefolgt von Erfurt mit 62, Jena mit 61 und dem Eichsfeld mit 38 Fällen.

Vor einer schwierigen Situation steht ein unter Quarantäne stehendes Altenpflegeheim in Triptis (Saale-Orla-Kreis). Dort droht nach Behördenangaben ein «dramatischer» Corona-Ausbruch. Inzwischen gebe es drei bestätigte Infektionen bei Pflegekräften, teilte das Landratsamt mit. Es sei davon auszugehen, dass auch Bewohner infiziert seien. Diejenigen, die Symptome zeigten, seien getestet worden - ein Ergebnis hierzu werde frühestens am Freitag erwartet.

In dem Heim leben 66 Senioren. Die Rettungsleitstelle in Saalfeld sei vorgewarnt, hieß es. Über das weitere Vorgehen werde anhand der Testergebnisse sowie des weiteren Krankheitsverlaufs entschieden. Krankheitssymptome seien bisher aber nur in einer der drei abgetrennten Wohngruppen festgestellt worden. dpa
 

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Veröffentlicht am:
26. 03. 2020
17:37 Uhr

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26. 03. 2020
17:37 Uhr



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