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Thüringen

Der lange Weg in die digitale Welt

Welche Behördengänge die Thüringer wie online erledigen können, ist von Kommune zu Kommune verschieden. Die zuständige Ministerin wirbt nun für einen ganz großen Schritt hin zu einer Vereinheitlichung.



Erfurt - Ziemlich genau ein Jahr ist es jetzt her, dass in Thüringen ein Kompetenzzentrums "Verwaltung 4.0" gegründet worden ist. Das zu seinem ersten Geburtstag, so formuliert es jedenfalls Thüringens Finanzministerin Heike Taubert, nun ein kleines Präsent für die Vereine im Freistaat entwickelt hat. Diese Geschenk nennt sich "Digitales Vereinspaket" und soll den in der Regel ehrenamtlich Aktiven in den Vereinen Lebenszeit schenken, indem es ihnen den ein oder anderen Gang aufs Amt erspart.

So sollen die Verantwortlichen in Thüringer Vereinen nach Angaben der SPD-Politikerin mithilfe dieses Pakets über das Internet zum Beispiel einen Antrag stellen können, um Gemeindeimmobilien - also etwa Gemeinschaftshäuser - für Veranstaltungen nutzen zu können. Auch wenn ein Verein beantragen will, die Sperrzeit wegen einer Veranstaltung zu ändern oder er ein Brauchtumsfeuer bei der für ihn zuständigen Kommune anzeigen will, soll das über dieses Paket möglich sein. Und das "bequem von zu Hause aus oder aus dem Vereinsbüro", sagt Taubert am Dienstag in Erfurt.

Klingt gut! Doch die Sache hat einen Haken: Die Kommunen könnten dieses digitale Vereinspaket zwar nutzen und damit ihren Vereinen das Leben leichter machen. Doch ob sie das tun, ist letztlich ihnen überlassen. Das hat viel mit der kommunalen Selbstverwaltung zu tun, die gerade im kleingliedrigen Thüringen ein hohes Gut ist.

Und deshalb ist es nach Angaben des Thüringer Finanzministeriums eben so, dass das Land dieses digitale Vereinspaket zwar seit wenigen Tagen zur Verfügung stellt. Weil es im Kompetenzzentrum gemeinsam mit der ostthüringischen Gemeinde Nobitz nun schon mal entwickelt worden ist. Doch ob die einzelnen Städte und Gemeinden im Freistaat es auch nutzen werden, ist noch unklar.

Das ist ein bisschen wie beim Smartphone: In den Play- und App-Stores von Android und iOS stehen eine Vielzahl von Anwendungen - sogenannte Apps - zum Download bereit. Was die Smartphone-Besitzer im Einzelfall nutzen, entscheiden sie selbst; auch wenn Thüringens Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert den Kommunen mit deutlichen Worten zu verstehen gibt, dass er erwartet, dass sie das Geschenk auch einsetzen: "Ich sehe unsere Verwaltung besonders in der Pflicht, die digitalen Vorteile für Vereine zu nutzen", sagte der Mann, der sich seit etwa fünf Jahren intensiv um die Digitalisierung der noch immer papierlastigen öffentlichen Verwaltung im Freistaat bemüht.

Gleichzeitig ist das digitale Vereinspaket auch ein weiterer Versuch des Freistaats, die Digitalisierung von allen möglichen Verwaltungsabläufen bei Landkreisen, Städten und Gemeinden in Thüringen zu beschleunigen - nicht durch Zwang, sondern vielmehr durch den Versuch, ihnen klarzumachen, wie sehr neben dem Bürger auch sie selbst gewinnen können, wenn sie sich Schritt für Schritt von Papier und Vor-Ort-Terminen verabschieden. Zwar will Taubert sich demonstrativ nicht darüber beklagen, dass es bei der Digitalisierung in Amtsstuben zu langsam vorwärts geht. "Na klar kann man weiter sein, aber wir sind da, wo wir sind", sagt sie. Oder: "Es braucht einfach eine Zeit, bis eine Verwaltung sich damit identifiziert hat." Aber sie macht doch deutlich, dass sie es nicht mehr für zeitgemäß hält, wenn vor allem kleine Gemeinden noch immer eigene Server in den Kellern ihrer Rathäuser betreiben. Schon mit Blick auf die Datensicherheit lasse sich so etwas kaum noch rechtfertigen, sagt sie. Immerhin würden in kommunalen IT-Systemen eine Vielzahl von Daten über die Menschen gespeichert.

Stattdessen wirbt Taubert bei dieser Gelegenheit für eine ganz große technische Lösung, für eine "Thüringer Kommunal-Cloud". Die Kommunen im Freistaat sollten künftig einen einzigen gemeinsamen virtuellen Speicherplatz nutzen, um die Daten von Bürgern zu verarbeiten, erklärt sie. Das sei die effizienteste Lösung, um die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen im Land voranzutreiben. Das bringe nicht nur einen Sicherheitsgewinn, sondern werde auch dazu führen, dass die Beantragung etwa von Gewerbescheinen oder Wohngeld überall im Land gleich funktioniere und sich die Menschen etwa nach einem Umzug nicht jedes Mal auf neue Eingabemasken einstellen müssten. Die Bürger hätten einen Anspruch darauf, dass digitale Anträge überall gleich aussähen, sagt Taubert.

In dem einen Jahr, in dem das Kompetenzzentrum "Verwaltung 4.0" nun in Thüringen arbeite, hätten sich die Dinge immerhin positiv entwickelt, sagt Taubert. Die Nachfrage nach den Beratungen und dort entwickelten Anwendungen habe zuletzt zugenommen. Nachdem in der Vergangenheit vor allem das Land auf die Kommunen zugekommen sei, um für seine digitalen Angebote zu werben, würden inzwischen auch die Kommunen von sich aus auf den Freistaat zugehen und sich danach erkundigen.

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Sebastian Haak

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Veröffentlicht am:
22. 01. 2020
00:00 Uhr

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Sebastian Haak

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22. 01. 2020
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