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Thüringen

Corona-Proteste: Ministerin fordert Sanktionen bei Verstößen

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat ein konsequenteres Vorgehen der Polizei bei Protestveranstaltungen gegen Anti-Corona-Auflagen gefordert.




Erfurt - «Ich erwarte, dass die Polizei für die nächsten Demonstrationen besser vorbereitet ist», sagte Werner am Montag in Erfurt. Die Sicherheitsbehörden müssten aus den Erfahrungen der jüngsten Proteste lernen, bei denen Menschen zum Beispiel immer wieder die Abstände zu anderen nicht eingehalten hatten oder ohne Mundschutz unterwegs waren.

Verstoßen Teilnehmer nachweislich gegen Hygienevorschriften, hält Werner Sanktionen für angemessen. «Das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage, gegenüber all denen, die sich an die Regeln halten», sagte sie.

Am Wochenende hatte es unter anderem in Gera Proteste gegen Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus gegeben. Fotos zeigen, dass sich der Ex-Ministerpräsident und FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmerich sowie andere Teilnehmer des sogenannten Spaziergangs nicht an die Abstandsregeln und die Mundschutzvorgaben gehalten hatten. Trotz der mutmaßlichen Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Auflagen der Veranstaltung hatte die Polizei die Kundgebung als «störungsfrei» bewertet. dpa
 

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Veröffentlicht am:
11. 05. 2020
16:00 Uhr

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11. 05. 2020
16:00 Uhr



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