Lade Login-Box.
Topthemen: Südthüringen kocht 2020Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Thüringen

CDU und FDP nehmen Gesprächsangebot von Rot-Rot-Grün an

In Thüringen läuft es nach der Landtagswahl auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung hinaus. Doch wie geht das ohne eigene Mehrheit? Darüber soll mit CDU und FDP gesprochen werden.



Weimar - CDU und FDP wollen das Gesprächsangebot von Linken, SPD und Grünen in Thüringen annehmen. Eine Einladung von Rot-Rot-Grün liege inzwischen vor, sagten FDP-Chef Thomas Kemmerich und CDU-Generalsekretär Raymond Walk am Freitag auf Anfrage. Ihm gehe es bei dem Gespräch um die künftige parlamentarische Zusammenarbeit, um Themenbereiche und Formen, nicht um «irgendeine Art einer Regierungsunterstützung», so der FDP-Chef. Auch Walk schloss erneut eine Duldung oder Tolerierung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung aus.

«Wir werden auch eine Ministerpräsidentenwahl von Bodo Ramelow nicht unterstützten», sagte Walk. Für die Wahl Ramelows peilt die Linke den 7. Februar 2020 an. Auch der CDU gehe es nur um die parlamentarische Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün bei Sachfragen.   

Rot-Rot-Grün hatte sich in dieser Woche darauf verständigt, dass das Dreierbündnis als Minderheitsregierung fortgesetzt werden soll. Weil vier Stimmen im Landtag fehlen, sind die drei Parteien bei ihren Vorhaben auf Unterstützung der FDP oder der CDU angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnen die fünf Parteien ab.

Handlungsbedarf sieht Kemmerich unter anderem bei der Verringerung des Unterrichtsausfalls in Thüringen. Er könnte sich dazu im Parlament «eine Art Ideenwettbewerb fernab der Farbspiele der Parteien» vorstellen. Zunächst müsste aber überhaupt eine Gesprächsbasis für gemeinsame Anliegen geschaffen werden.
Nach Angaben der Grünen wurden CDU und FDP von den Parteien SPD, Grüne und Linke, den Fraktionen, von Ministerpräsident Bodo Ramelow und von dessen Stellvertreterinnen eingeladen.

Ein Termin sollte trotz Landtagssitzung in der kommenden Woche gesucht werden. Nach Angaben von Walk steht der 13. Dezember in der Einladung als möglicher Gesprächstermin. «Der ist aber bei uns nicht möglich.» Er gehe davon aus, dass seine Partei nach Absprache mit den Liberalen einen anderen Terminvorschlag mache. Nach Angaben von Walk und Kemmerich haben sich am Freitag in Weimar CDU und FDP mit den Grünen getroffen. dpa

 

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
06. 12. 2019
17:19 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Bodo Ramelow CDU CDU-Generalsekretär Deutsche Presseagentur FDP FDP-Parteivorsitzende Gesprächstermine Landtage der deutschen Bundesländer Parlamente und Volksvertretungen SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
In der Runde ging es am Wahlabend vor die Kameras (von links): Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee, Herausforderer und CDU-Chef Mike Mohring und der Vorsitzende und Spitzenkandidat der FDP, Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa

13.01.2020

Wie wär’s denn mal zu fünft?

Dilemma in Thüringen: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Doch dafür müssten politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregierung - und CDU und FDP... » mehr

Extra für die Kameras nach der Gesprächsrunde (von links): Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Mike Mohring (CDU), Thomas Kemmerich (FDP), Wolfgang Tiefensee (SPD) und Susanne Hennig-Wellsow (Linke). Die Grünen fehlen hier. Fotos: Martin Schutt/dpa

14.01.2020

Erfolgloses Treffen bei Nougat

Die politische Lage in Thüringen bleibt schwierig. CDU und FDP lassen sich von Rot-Rot-Grün zu keiner formellen Zusammenarbeit locken - auch nicht mit Süßwaren aus Schmalkalden. » mehr

2020-01-15

15.01.2020

Vertrag für Thüringer Minderheitsregierung steht

Linke, SPD und Grüne haben sich inhaltlich auf ihre Vorhaben als Minderheitsregierung geeinigt. Die CDU kündigte bei vielen Themen eine konstruktive Oppositionsarbeit an. » mehr

Mike Mohring spricht bei einer Pressekonferenz

13.01.2020

Mohring will mit Ramelow über Projekte für Thüringen reden

Thüringens Ministerpräsident Ramelow und CDU-Landeschef Mohring wollen sich nun doch treffen und über «Projekte» sprechen. Von einem «Thüringer Modell» ist die Rede. Doch es gibt bereits jetzt skeptische Stimmen. » mehr

Michael Heym sitzt im Thüringer Landtag

01.11.2019

CDU-Fraktionsvize Heym: „Die AfD ist eine konservative Partei“

Der Meininger CDU-Landtagsabgeordnete Michael Heym hat sich klar und deutlich dafür ausgesprochen, dass seine Partei eine Zusammenarbeit auch mit der AfD auslotet, um eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu verhindern... » mehr

FDP-Chef Lindner (rechts) und Gerald Ullrich im CCS in Suhl: Ein guter Witz gehört zum Programm. Foto: ari

13.10.2019

Politische Unterhaltung vor vielen leeren Stühlen

Zuerst etwas langatmig, dann aber durchaus kurzweilig präsentiert sich die FDP bei ihrer zentralen Wahlkampf-Veranstaltung für Südthüringen. Ihre Botschaft: Mehr Vernunft, weniger Hysterie. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

brand saalborn Saalborn

Wohnhausbrand Saalborn | 17.01.2020 Saalborn
» 29 Bilder ansehen

Platz 1:Auferstanden

Blende 2020 "Verkehrte Welt" |
» 10 Bilder ansehen

Feuerwehr löscht lichterloh brennendes Forstgerät Neuenbau

Brennende Forstmaschine | 15.01.2020 Neuenbau
» 7 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
06. 12. 2019
17:19 Uhr



^