Lade Login-Box.
Topthemen: Südthüringen kocht 2020Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Thüringen

Bleibeanträge: Betroffene hoffen auf den Härtefall

Für viele Menschen ist die Härtefallkommission die letzte Hoffnung, in Thüringen und Deutschland bleiben zu dürfen. Die Fälle, über die das Gremium entscheidet, haben sich aber in den vergangenen Jahren verändert. Jetzt kommt es erneut zusammen.



Asyl
Die Zahl der Erstanträge auf Asyl ging laut einer OECD-Studie 2018 in Deutschland um 18,3 Prozent auf 162.000 Anträge zurück.   Foto: Uli Deck

Mehrere hundert Migranten in Thüringen setzen derzeit ihre Hoffnungen auf die Härtefallkommission des Landes. Sie entscheidet nach der Ablehnung der Ausländerbehörden, ob die Betroffenen weiter hierbleiben dürfen. Von Januar bis November sind bei der Kommission nach Angaben von Migrationsstaatssekretär Sebastian von Ammon 191 neue Anträge eingegangen.

Damit wollen 343 Menschen erreichen, dass sie weiterhin in Thüringen beziehungsweise Deutschland bleiben dürfen - obwohl die Ausländerbehörden ihre Ausreise angeordnet hatten. Am Dienstag kommt das Gremium zu einer weiteren Sitzung zusammen. Der Staatssekretär ist qua Amt gleichzeitig sein Vorsitzender.

Ebenfalls von Januar bis November wurden den Angaben zufolge 126 Anträge, die 260 Männer, Frauen und Kinder betrafen, entschieden. Für 198 Migranten wurden Ausreiseanordnungen aufgehoben: Die Kommission kam in diesen Fällen zu dem Schluss, dass die Ausreise eine besondere Härte bedeutet hätte.

Inzwischen begründeten Flüchtlinge ihre Anträge an das Gremium regelmäßig damit, dass sie bereits gut integriert seien, sagte die Migrationsbeauftragte des Landes, Mirjam Kruppa, der Deutschen Presse-Agentur. Sie beherrschten schon oft die deutsche Sprache gut und könnten ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten. Wenn sich Familien an die Kommission wendeten, begründeten diese ihr Anliegen häufig damit, dass ihre Kinder hier zur Schule gingen und sich zu Hause fühlten.

Nachdem sich um das Jahr 2016 herum laut Kruppa vor allem Menschen aus dem Westbalkan an die Kommission gewandt hätten, versuchten heute vorwiegend Afghanen, Iraker und Tschetschenen, auf diesem Weg etwa ihre Abschiebung zu verhindern. Zudem seien die Anträge damals häufig mit Krankheiten begründet worden.

Die Härtefallkommission kann nach Angaben des Migrationsministeriums Flüchtlingen und anderen Ausländern, die nach Behördenentscheidung ausreisen müssten, eine Aufenthaltserlaubnis erteilen - soweit dringende humanitäre oder persönliche Gründe dafür sprächen.

Die Kommission ist beim Migrationsministerium angesiedelt. Die Ausländer müssen eines ihrer Mitglieder aufsuchen und darum bitten, dass es einen Antrag für sie stellt. Die zu entscheidenden Fälle sind deshalb schon vorausgewählt, was die relativ hohe Erfolgsquote der Anträge erklärt. Mitglieder der aktuellen Kommission sind neben von Ammon und Kruppa unter anderem auch Vertreter des Gemeinde- und Städtebundes, der Kirchen und der Landesärztekammer.

Die Einrichtung der Kommission 2005 habe sich bewährt, betonte Kruppa. Selbst Ausländerbehörden wendeten sich heute «nicht selten» an sie, um Einzelfälle vor das Gremium zu bringen. Die Behörden könnten aus rechtlichen Gründen für bestimmte Menschen bisweilen keine Aufenthaltserlaubnis erteilen, obwohl das aus menschlichen Gründen geboten sei. Die Lebenslagen mancher Menschen seien viel zu komplex, als dass Gesetze und Vorschriften sie ausreichend erfassen könnten. Die Kommission aber könne darauf reagieren, sagte Kruppa. dpa

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
08:25 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abschiebungen Ausländer Ausländerbeauftragte Ausländerbehörden Deutsche Presseagentur Deutsche Sprache Kinder und Jugendliche Migranten Mirjam Kruppa Öffentliche Behörden
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Gewählt

04.12.2019

Ehrenamtliche in Flüchtlingshilfe unter Rechtfertigungsdruck

Als innerhalb kurzer Zeit tausende Flüchtlinge in den Freistaat kamen, engagierten sich viele Thüringer ehrenamtlich für sie. Nun verändern sich die Aufgaben für die Helfer und sie müssen ihr Unterstützen immer häufiger ... » mehr

Deutschkurs für junge Flüchtlinge

30.04.2019

Studie: Mehrheit der Flüchtlinge will heimisch werden

Thüringen hat als erstes Bundesland Flüchtlinge über ihre Situation, ihre Einstellungen, Erwartungen und Erfahrungen befragen lassen. Die Studie von Jenaer Wissenschaftlern ist vielschichtig. » mehr

Der Lautsprecher: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will heute in Mödlareuth reden. Foto: Christian Charisius/dpa

03.10.2019

Mödlareuth: Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. » mehr

Übungsseite für Analphabeten

06.09.2019

Wenn das Lesen schwer fällt - Alphabetisierungskurse in Thüringen

Der Weltalphabetisierungstag am 8. September soll darauf aufmerksam machen, dass es weltweit hunderte Millionen Jugendliche und Erwachsene, die nicht lesen und schreiben können. Auch in Thüringen leben solche Analphabete... » mehr

Junge Lehrerinnen und Lehrer zieht es in Thüringen eher in die Städte. Dadurch entsteht ein Ungleichgewicht, in den ländlichen Regionen fehlt es an Pädagogen. Bildungsminister Helmut Holter will fürs neue Schuljahr einen Austausch zwischen den Schulen.	Archivfoto: Julian Stratenschulte/dpa

15.08.2019

Thüringen rutscht bei Bildungsvergleich auf dritten Platz

In Sachen Bildung liegt Thüringen nach einer Vergleichsstudie immer noch in der Spitzengruppe bundesweit. Doch kein anderes Land hat sich in den vergangenen Jahren so stark verschlechtert. » mehr

Leuchtenburg

29.12.2019

Besucherrekord auf der Leuchtenburg - Pläne für Schrägaufzug

Die Leuchtenburg bei Kahla hat in der Besuchergunst stark zugelegt. Mit weiteren Attraktionen will sie diesen Trend 2020 fortsetzen. Zudem soll ein seit Jahren diskutiertes Millionenprojekt 2020 entscheidend vorangebrach... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Jubiläum Meininger Tageblatt Meiningen

Meininger Tageblatt Jubiläum | 24.01.2020 Meiningen
» 43 Bilder ansehen

WG: Brand Meiningen Meiningen

Brand Meiningen | 24.01.2020 Meiningen
» 13 Bilder ansehen

Auto überschlägt sich und landet auf Dach Suhl

Unfall Suhl | 23.01.2020 Suhl
» 6 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
08:25 Uhr



^