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Thüringen

Barley: Mehr Stellen für Patentamt

Viele Unternehmen fürchten Ideenklau. Schutzrechte können dagegen helfen. Dafür sorgen seit nun 20 Jahren auch die Jenaer Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamtes.



Jena - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht einen weiter wachsenden Bedarf der Wirtschaft an Patent-, Marken- und Designschutz. Nur wer sicher sein könne, dass die eigenen Innovationen geschützt werden, nehme den Entwicklungsaufwand auf sich, sagte Barley am Montag zum 20-jährigen Bestehen der Jenaer Dienststelle des Deutschen Patent- und Markenamtes. Mit dem Bundeshaushalt 2019 solle die Behörde mit Hauptsitz in München wegen ihrer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland Geld für neue Stellen erhalten und damit gestärkt werden.

Die Dienststelle in Jena mit rund 230 Mitarbeitern ist innerhalb des Deutschen Patent- und Markenamtes für den Designschutz und zusammen mit München für den Markenschutz zuständig. Nach ihren Angaben sind derzeit allein 326 000 Designs registriert - für Möbel, Stoffe, Porzellan, aber auch für die Profile von Autoreifen oder Turnschuhen. Oft würden Unternehmen sowohl Marken- als auch Designschutz in Anspruch nehmen, sagte Dienststellenleiter Markus Ortlieb. Einige Zehntausend Anträge auf Design- und Markenschutz würden jährlich in Jena geprüft. Derzeit seien in Deutschland rund 805 000 Marken geschützt.

Die ostdeutsche Niederlassung des Deutschen Patentamtes geht auf eine frühe Entscheidung nach der Wiedervereinigung zurück. 1992 hatte eine Föderalismuskommission entschieden, welche Bundesbehörden oder Niederlassungen in die neuen Länder kommen. So kam zum Beispiel das Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig und das Bundesarbeitsgericht nach Erfurt.

Barley bezeichnete die Jenaer Dienststelle als "Prototyp für eine gelungene Wiedervereinigung". Die Standortentscheidung für Jena und damit für ein innovatives Umfeld habe sich als richtig erwiesen. Der hohe Digitalisierungsgrad der Behörde ermögliche, dass 30 Prozent der Beschäftigten in Jena über einen Telearbeitsplatz verfügten.

Ein eingetragenes Design hat nach Angaben Ortliebs eine Laufzeit von 25 Jahren - fünf Jahre länger als Markenrechte. Im vergangenen Jahr seien in Jena rund 44 300 Anträge zur Design-Registrierung gestellt worden. dpa

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Veröffentlicht am:
15. 10. 2018
21:41 Uhr

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15. 10. 2018
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