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Thüringen

Auf der Suche: Die erste Sitzung des Landtags

Bei der ersten inhaltlichen Sitzung des Landtags haben manche Abgeordneten so weitergemacht, wie sie vor der Wahl aufgehört haben. Andere sind noch bemüht, in der neuen Zeit anzukommen. Wie der Landtag insgesamt.



Gesprächsbedarf - und das über Fraktionsgrenzen hinweg: Thomas Hartung (SPD/links) hier mit CDU-Kollege Mario Voigt.   Foto: ari » zu den Bildern

Erfurt - Vor ein paar Tagen waren die Steckdosen noch da. Also müssen sie auch jetzt da sein, an diesem Mittwoch, an dem sich in Erfurt die Abgeordneten des Thüringer Landtags das erste Mal zu einer Plenarsitzung treffen, bei der es statt um Personen um Inhalte geht.

Stand bei der ersten Sitzung des Landesparlaments im November die Wahl von Birgit Keller (Linke) zur Landtagspräsidentin im Zentrum des Geschehens im Plenarsaal, sind es an diesem Tag die von den einzelnen Fraktionen beantragten sogenannten Aktuellen Stunden. Mindestens eine von ihnen hat einen beinahe schon philanthropisch anmutenden Klang: die der FDP-Fraktion, die über die Lage der Bauern im Land diskutieren will; unter der Überschrift "Wer das Land ernährt, verdient Respekt". Inhaltsstark ist diese Debatte dann aber nicht.

Doch ehe diese Tagesordnungspunkte aufgerufen werden, muss eben erst mal die Herausforderung Steckdose bewältigt werden. Die Stromspender unter den Tischen der Abgeordneten im Plenarsaal sind in dieser Legislaturperiode teilweise anders angeordnet als vor der Landtagswahl im Oktober. Selbst wenn sie also schon bei der ersten Landtagssitzung da waren, ist der Umgang mit ihnen für manchen Parlamentarier noch ungewohnt. Weshalb die Sozialdemokraten Matthias Hey und Diana Lehmann zum Beginn dieser Landtagssitzung erst mal unter ihren gemeinsamen Tisch tauchen, um die Stecker für ihre Laptops in die Steckdosen zu bekommen. Mehr als eine Minute brauchen sie, um ihre Suche nach Strom erfolgreich abzuschließen.

Überhaupt sind viele Abgeordnete an diesem Tag ganz offenkundig auf der Suche nach ihrer Rolle im neuen Parlament; gleichwohl viele von denen, die schon in der vergangenen Legislaturperiode da waren, dort weitermachen, wo sie vor der Landtagswahl aufgehört hatten.

Zum Beispiel mit dem persönlichen Kontakt unter den Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg. So stehen etwa der CDU-Mann Mario Voigt und der SPD-Mann Thomas Hartung während der Plenarsitzung am Rande des Saals und plaudern miteinander. Bis Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee seinen Parteifreund ermahnt: "Mensch Thomas, lass’ den Mann mal in Ruhe, der soll zuhören."

Zum Beispiel den scharfen Redebeiträgen. So ist es wieder der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, der mit seinen beiden Zeigefingern wieder auf die Vertreter von Linke, CDU, SPD und Grüne zeigt und ihnen vorwirft, Deutschland umgestalten zu wollen; in einer Debatte um das Für und Wider zu den Plänen, die Rechte von Kindern ins Grundgesetz zu schreiben. Die Grüne-Abgeordnete Madeleine Henfling tut dann das, was sie schon in den vergangenen Jahren immer wieder getan hat, wenn ein AfD-Mann oder eine AfD-Frau ans Rednerpult getreten war: Sie wirft sich in ihrem Stuhl nach hinten, reißt die Arme zurück und ruft etwas - diesmal Unverständliches - in den Saal. Das ist erlaubt. "Zwischenrufe sind ein parlamentarischer Brauch", sagt die Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx später am Tag.

Doch wer hier eigentlich wem und wann applaudieren darf oder sollte, das ist vielen Abgeordneten ebenso unklar wie manche von ihnen an diesem Tag den Weg zur Toilette suchen oder den richtigen Laufweg vom ihrem Platz zum Rednerpult und zurück. Selbst als Hartung später an diesem Tag die Präambel des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages von 2014 zitiert - jene Passage, in der die DDR als Unrechtsstaat beschrieben wird -, da regen sich selbst bei Linken, SPD und Grünen nur wenige Hände.

Angekommen in dieser Legislaturperiode ist dieser Landtag noch nicht.

Autor
Sebastian Haak

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Veröffentlicht am:
12. 12. 2019
00:00 Uhr

Aktualisiert am:
12. 12. 2019
14:09 Uhr

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Sebastian Haak

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12. 12. 2019
00:00 Uhr

Aktualisiert am:
12. 12. 2019
14:09 Uhr



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