Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Thüringen

AfD hält Überlegungen zu Parteiverbot für taktisches Manöver

Die AfD vermutet hinter Überlegungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) zu einem möglichen Verbot ihrer Partei ein taktisches Manöver.



Tino Chrupalla
Tino Chrupalla (AfD) spricht während einer Pressekonferenz.   Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild

«Der Vorstoß des SPD-Ministers Maier ist der verzweifelte Versuch, die letzte wahre Oppositionspartei zu diskreditieren», sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Maier wolle damit wohl «von den wirklichen Sorgen und Nöten der Bürger» in der Corona-Pandemie ablenken, fügte der sächsische Bundestagsabgeordnete hinzu.

Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke nannte die Äußerung Maiers «dämlich». Er sagte bei einem Landesparteitag in Pfiffelbach: «Anscheinend ist dieser Mann nicht mehr im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte.» Er empfehle Maier eine Therapie.

Für den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hatte Maier, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. «Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung», sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). Er fügte hinzu, auch ein Verbotsverfahren sei nicht mehr auszuschließen. Über AfD-Abgeordnete waren am Mittwoch bei der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz Besucher ins Reichstagsgebäude gelangt, die dort Politiker belästigten, filmten und teils beleidigten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft den von Höcke 2015 gegründeten «Flügel» in der AfD seit Januar als rechtsextremistische Bestrebung ein. Daran ändert nach Auskunft der Sicherheitsbehörden auch die Tatsache nichts, dass sich die Strömung inzwischen formal aufgelöst hat. Die Nachwuchsorganisation der Partei, Junge Alternative, behandelt der Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 11. 2020
12:54 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall A73 Suhl Suhl A73

Unfall A73 Suhl | 27.11.2020 Suhl A73
» 7 Bilder ansehen

Holz Lkw Schleusingen Schleusingen

Holzlaster Unfall | 27.11.2020 Schleusingen
» 8 Bilder ansehen

Verkehrsbehinderungen A73 Suhl A 73/Suhl

Verunreinigung A73 | 26.11.2020 A 73/Suhl
» 3 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 11. 2020
12:54 Uhr



^