Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Thüringen

AfD-Fraktion unterstützt Abgeordneten Stephan Brandner

Stephan Brandner bezeichnete Udo Lindenberg, nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Sänger, als "Judassohn". Er wolle den Kommentar nicht zurücknehmen. Die AfD-Fraktion erklärte indes, sie wolle aus ihren Reihen vorerst keinen alternativen Kandidaten für den Ausschussvorsitz benennen.



Stephan Brandner (AfD)
Stephan Brandner (AfD), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags.   Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner sieht trotz seiner drohenden Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags keinen Anlass "zurückzurudern". Er sei der Überzeugung, "dass man zu seiner Meinung stehen muss", sagte Brandner am Dienstag in Berlin. Sollte er an diesem Mittwoch tatsächlich seinen Posten verlieren, wäre das demnach ein fatales Signal, das langfristig dazu führen werde, dass die Vorsitzenden "handzahm" gemacht würden.

Die Fraktion erklärte, sie wolle aus ihren Reihen vorerst keinen alternativen Kandidaten für den Ausschussvorsitz benennen. Die Fraktion stehe hinter Brandner, betonte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann.

Schon nach den Reaktionen Brandners auf den Terroranschlag in Halle mit zwei Toten und zahlreichen Verletzten hatte sich der Rechtsausschuss von seinem Vorsitzenden distanziert. Seine Entschuldigung im Plenum wurde von den anderen Fraktionen als halbherzig kritisiert. Brandner bekräftigte, sein Retweet zu den Ereignissen in Halle sei ein Fehler gewesen. Sich dafür im Bundestag zu entschuldigen, sei notwendig gewesen, obwohl ihm diese Entschuldigung nicht leicht gefallen sei.

Als Brandner dann die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Sänger Udo Lindenberg als "Judaslohn" bezeichnete, forderten die anderen Parteien erneut seinen Rücktritt. Da der 53-Jährige diesen verweigert, soll er an diesem Mittwoch abgewählt werden. Dies hat es in der 70-jährigen Geschichte des Bundestags noch nie gegeben.

Brandner hatte vor seiner Wahl in den Bundestag dem Landtag von Thüringen angehört. Dort hatte der Jurist für seine Wortmeldungen mehrfach Ordnungsrufe kassiert. Nachdem ihn seine Fraktion für den Ausschussvorsitz im Bundestag nominiert hatte, erklärte Brandner, er wolle als Ausschussvorsitzender professionell agieren, dies bedeute aber nicht, dass er zum "politischen Eunuchen" werde. dpa

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
12. 11. 2019
11:32 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Kritik Landtage der deutschen Bundesländer Meinung Sänger Thüringer Landtag Udo Lindenberg
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Jetzt geht’s rund, heißt es für die Abgeordneten im neuen Landtag. Eine neue Sitzordnung musste für inzwischen sechs Fraktionen ausgetüftelt werden.

26.11.2019

Vier Stellvertreter für neue Landtagspräsidentin gewählt

Dorothea Marx (SPD), Henry Worm (CDU), Astrid Rothe-Beinlich (Grüne) und Dirk Bergner (FDP) sind die künftigen Stellvertreter von Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke). Für den Posten des Stellvertreters werden je 46... » mehr

AfD-Politiker Brandner

04.11.2019

Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses zurücktreten, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg als "Judaslohn" bezeichnet hat. » mehr

Stephan Brandner

02.11.2019

Thüringer AfD-Politiker nach Attacke gegen Lindenberg unter Beschuss

Berlin/Erfurt - Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird zunehmend zum Rücktritt vom Vorsitz des Rechtsausschusses gedrängt, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenb... » mehr

Thüringer Landtag

21.11.2019

Kandidaten für die Spitze des Parlaments

Für die politische Arbeit in dieser Legislaturperiode werden sie eine große Rolle spielen: die Landtagspräsidentin und ihre Stellvertreter. Inzwischen ist klar, wer die Vize-Jobs machen soll. Ob die Männer und Frauen all... » mehr

Stephan Brandner

04.11.2019

AfD-Abgeordneter Brandner sieht keinen Anlass für Konsequenzen

Der Thüringer AfDler Stephan Brandner hat ungeachtet der scharfen Kritik wegen seiner "Judaslohn"-Äußerung nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg persönliche Konsequenzen ausgeschlossen. » mehr

03.12.2019

Thüringer wollen das Modell der Poliklinik zurück

Nach Meinung der Thüringer sollte das Modell der Polikliniken für die ambulante medizinische Versorgung ein Comeback erleben. 99 Prozent der Menschen im Freistaat plädierten für den Aufbau sogenannter Medizinischer Gesun... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Arnstadt Weihacnhtsmarkt

Weihnachtsmärkte Region |
» 53 Bilder ansehen

Weihnachtsmarkt Erfurt Erfurt

Weihnachtsmarkt Erfurt | 07.12.2019 Erfurt
» 126 Bilder ansehen

Razzia Bad Liebenstein Bad Liebenstein

Razzia Bad Liebenstein | 05.12.2019 Bad Liebenstein
» 13 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
12. 11. 2019
11:32 Uhr



^