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Thüringen

AfD-Abgeordneter Brandner sieht keinen Anlass für Konsequenzen

Der Thüringer AfDler Stephan Brandner hat ungeachtet der scharfen Kritik wegen seiner "Judaslohn"-Äußerung nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg persönliche Konsequenzen ausgeschlossen.



Stephan Brandner
Der Thüringer AfD-Politiker Stephan Brandner während einer Debatte im Deutschen Bundestag.   Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Erfurt/Berlin - Die Vorwürfe, dieser Begriff wecke antisemitische Assoziationen und seine Verwendung verstoße gegen die Würde des Bundestags, seien "an den Haaren herbeigezogen, absurd und sollen ausschließlich dazu dienen, mich, die AfD und die AfD-Bundestagsfraktion zu diskreditieren", erklärte Brandner am Montag in Berlin.

In einer Mitteilung hieß es weiter: "Bei dem Begriff 'Judaslohn' handelt es sich um einen zugespitzten Begriff in der rhetorischen Auseinandersetzung, der in der Vergangenheit immer wieder auch von anderen Bundestagsabgeordneten nahezu aller Fraktionen unbeanstandet innerhalb und außerhalb des Parlamentes genutzt worden ist." Zum Beleg führte Brandner Fundstellen in Bundestagsprotokollen und Zeitungen von insgesamt fünf Abgeordneten der SPD, Grünen und FDP an, die allerdings schon bis zu 16 Jahre alt sind.

Der AfD-Politiker hatte die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg als einen «Judaslohn» verunglimpft. Die anderen Fraktionen verlangen deshalb seinen Rücktritt als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, was Brandner ablehnt. Alternativ wird nun darüber nachgedacht, ihn abzuwählen, was aber in der Geschäftsordnung des Bundestags nicht ausdrücklich vorgesehen ist.

Lesen Sie dazu auch: Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

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Veröffentlicht am:
04. 11. 2019
17:24 Uhr

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04. 11. 2019
17:24 Uhr



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