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AfD-Abgeordnete sollen rassistische Facebook-Gruppe verlassen

Sie nennen sich "Patrioten" und nehmen nicht jeden: Zu einer geschlossenen Facebookgruppe, die Themen wie Rassenschande diskutiert, gehörten AfD-Abgeordnete. Jetzt schreitet die Partei ein.



Stephan Brandner, jahrelang Abgeordneter im Thüringer Landtag, gehörte der Facebook-Gruppe "Die Patrioten" an. Archiv-Foto: dpa
Stephan Brandner, jahrelang Abgeordneter im Thüringer Landtag, gehörte der Facebook-Gruppe "Die Patrioten" an. Archiv-Foto: dpa  

Berlin/Erfurt - Sie diskutieren über Rassenschande oder betrachten ein Bild von Anne Frank auf einer Pizzaschachtel - in der geschlossenen Chatgruppe "Die Patrioten" auf Facebook waren und sind auch etliche AfD-Abgeordnete Mitglied. Zu den Mandatsträgern, die teilweise mehr als ein halbes Jahr lang in der Gruppe vertreten waren, gehört auch der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner. Brandner gehörte zuvor dem Thüringer Landtag an. Der Rechtsanwalt gilt als Vertrauter des Thüringer AfD-Landevorsitzenden und einflussreichsten Protagonisten des völkischen Flügels der Partei Björn Höcke.

Über die Gruppe und die vermutlich teils strafrechtlich relevanten Gesprächsinhalte hatte zunächst der Blogger Frank Stollberg berichtet. Nach weiteren Berichten (Tagesspiegel ) zog die AfD-Bundespartei am Montagabend die Notbremse und forderte alle Mitglieder per Mail auf, die Gruppe sofort zu verlassen.

Der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der baden-württembergischen AfD-Landesgruppe, Dirk Spaniel, sagte den Stuttgarter Nachrichten, er sei ohne sein Wissen der Gruppe hinzugefügt worden. Er habe in jüngerer Zeit nicht regelmäßig einen Überblick über alle Facebookaktivitäten behalten und sein Konto sei auch von Mitarbeitern verwaltet worden. Dies tue ihm leid. "Es ist unter der Würde eines jeden Politikers, der im Bundestag sitzt, in solch einer Gruppe Mitglied zu sein", sagte er.

In der Mail des Bundesvorstands, die den Stuttgarter Nachrichten vorliegt, werden alle AfD-Mitglieder aufgefordert, die Gruppe sofort zu verlassen, und gebeten, künftig Mitgliedschaften in Chatgruppen der sozialen Medien zu überprüfen. Manche Kommentare in Dialogen der Gruppe hätten "mit dem Selbstverständnis der AfD und unserem Grundsatzprogramm nichts (mehr) zu tun". Niemand könne behaupten, es sei "kein Schaden für die AfD entstanden".

Die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum widersprach der Aufforderung laut Tagesspiegel und schloss sich demnach anschließend demonstrativ der Gruppe an. Sie habe das Schreiben "völlig inakzeptabel" genannt. Auch der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka aus Bayern erklärte per mail gegenüber der Berliner Morgenpost , er sehe keinen Grund die Gruppe zu verlassen. Er betrachte sich als Patriot und wolle erfahren "was die Menschen bewegt".

Auf die Frage an die Bundespartei, ob es aus Parteigliederungen Widerspruch gegen die Rundmail gebe und welche Konsequenzen ein Verbleib in der Gruppe habe, gab es keine konkrete Antwort.

Als Beispiel für Dialoge in der Gruppe "Die Patrioten", in denen menschenverachtende Inhalte ausgetauscht werden, hatte der Blogger ein Foto und eine Diskussion veröffentlicht: Bei dem Bild handelt es sich um eine Pizzaschachtel mit dem Gesicht Anne Franks und der Aufschrift "Die Ofenfrische". In der rechten Szene ist es schick, das Andenken der Frankfurter Jüdin Anne Frank, die im Konzentrationslager Bergen-Belsen starb, zu verunglimpfen. Ein weiterer Dialog, den der Blogger veröffentlichte, entspinnt sich unter einem Foto, auf dem sich ein dunkelhäutiger Mann und eine hellhäutige Frau küssen. Darunter lassen Kommentatoren ihrem Rassenhass freien Lauf und beschimpfen und beleidigen beide Personen.

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Katja Bauer
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Veröffentlicht am:
14. 11. 2017
22:51 Uhr

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Katja Bauer

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Veröffentlicht am:
14. 11. 2017
22:51 Uhr



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