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Thüringen

Adams: Land kann zügig 200 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Die Bundesregierung plant, 243 kranke Kinder und deren Kernfamilien aus griechischen Lagern nach Deutschland zu holen. Thüringen will dabei mehr Flüchtlinge aufnehmen, als es nach bisherigen Regeln müsste. Migrationsminister Adams rechnet mit einer Ankunft im August.



Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) will dem Bundesinnenministerium anbieten, kurzfristig bis zu 200 Flüchtlinge, die derzeit auf griechischen Inseln verharren, aufzunehmen. Wenn der Bund Menschen aus den griechischen Lagern aufnehme und nach Deutschland hole, sei Thüringen «gerne bereit, auch über das normale Maß - und das normale Maß ist der Königsteiner Schlüssel - hinaus Menschen aufzunehmen», sagte Adams der Deutschen Presse-Agentur.

 

Er gehe davon aus, dass bei den Ländern abgefragt werde, wie viele Menschen sie aufnehmen könnten. «Auf die Frage, wie vielen Menschen wir ad hoc helfen können, werden wir die Zahl 200 zurückmelden», sagte Adams. Möglich sei dies vor allem durch freie Kapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl. Nach Zahlen seines Ministeriums kamen zwischen dem 1. Januar und dem 18. Juni 742 Flüchtlinge nach Thüringen. Im vergangenen Jahr waren es bis 23. Juni 1580 Menschen - und damit etwa doppelt so viele. 

Adams sagte, er gehe davon aus, dass die ersten Flüchtlinge aus den griechischen Lagern möglicherweise im August aufgenommen werden könnten.

Die Innenminister von Bund und Ländern hatten sich vergangene Woche darauf verständigt, dass bei der Verteilung der Flüchtlinge jene Bundesländer bevorzugt berücksichtigt werden können, die bereit sind, mehr Flüchtlinge aufzunehmen als über den Königsteiner Schlüssel vorgesehen wäre.

«Das ist der schnellste Weg, den Menschen in Moria und den anderen Lagern in der Ostägäis zu helfen», sagte Adams. Das Camp von Moria gilt als das größte Flüchtlingslager Griechenlands und als völlig überfüllt. In der Vergangenheit wurden immer wieder die hygienischen Zustände dort kritisiert.

Die Thüringer Landesregierung hatte sich nach langem Hin und Her darauf verständigt, ein eigenes Thüringer Aufnahmeprogramm für in Griechenland festsitzende Flüchtlinge aufzulegen. Es sieht vor, dass bis Ende 2022 bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen aufzunehmen. Der Beschluss der Innenministerkonferenz, der dpa vorliegt, macht aber auch klar, dass der generelle Rahmen für die Aufnahme von Flüchtlingen ausschließlich bundesstaatlichen Regeln obliege. Soll heißen: Der Bund hat bei diesem Thema das Sagen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sprach am Freitag beim Abschluss der dreitägigen Innenministerkonferenz in Erfurt von etwa 900 Menschen, die nach Deutschland kommen sollen. Es gehe dabei um 243 Kinder und deren Kernfamilien. Zunächst sollen die Personalien dieser Menschen aufgenommen werden. «Eine Sicherheitsüberprüfung findet auch statt, das ist üblich bei Zuwanderung», sagte Seehofer.

Seehofer machte dabei klar, dass diese Menschen nicht nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt werden sollen, weil dann möglicherweise nicht immer gewährleistet sei, dass Kind und Familie zusammenbleiben. dpa

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Veröffentlicht am:
23. 06. 2020
07:36 Uhr

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23. 06. 2020
07:36 Uhr



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