Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

Thüringen

25.000 Euro zusätzlich: Die nächste Landtagssitzung wird teuer

Es gab Pläne, die nächste Sitzung des Thüringer Landtages mit nur der Hälfte der Abgeordneten stattfinden zu lassen - wegen Corona. Eine AfD-Abgeordnete verweigerte sich den Plänen. Nun wird es teuer für den Steuerzahler.



Erfurt - Wenn der Thüringer Landtag sich am Freitag zu seiner ersten Sitzung seit Beginn der Corona-Krise trifft, dann wird diese Zusammenkunft der Abgeordneten noch kostspieliger als es Landtagssitzungen ohnehin schon sind. Grund: Im Plenarsaal des Landtages gibt es nicht genügend Platz, um allen 90 Parlamentariern sowie den Mitgliedern der Landesregierung und dem Verwaltungspersonal des Landtages sowie weiteren Beschäftigten ausreichend Raum zu bieten, damit diese die Corona-bedingten Abstandsregeln einhalten könnten. Überlegungen, den Landtag deshalb nur mit 46 Abgeordneten - unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse - tagen zu lassen, hatten sich vor Kurzem zerschlagen. Also mietet sich das Parlament nun im sogenannten Parksaal der Arena Erfurt ein.

So schön das für die Abgeordneten sein mag - sie müssen dafür nur über eine Straße in der Landeshauptstadt gehen - und so sehr diese Vermietung die Arena und damit auch die Stadt Erfurt - die im Wesentlichen hinter der Anlage steht - freuen dürfte, so sehr belastet diese Vermietung den Steuerzahler.

Insgesamt, sagte ein Sprecher der Landtagsverwaltung unserer Zeitung, werde diese Plenarsitzung voraussichtlich Zusatzkosten von etwa 25 000 Euro verursachen. Dieses Geld werde nicht nur für die Miete des Saals ausgegeben, sondern auch für die Kamera- und Tontechnik, mit deren Hilfe die Sitzung wie üblich per Internet live übertragen werden soll. Auch ergebe sich durch den auswärtigen Tagungsort ein "Mehrbedarf für Wachschutz und Hygienemaßnahmen".

Besonders brisant sind diese Mehrkosten für die AfD-Landtagsfraktion, die in der Vergangenheit nicht müde geworden war, die angeblich zu hohe Belastung des Steuerzahlers durch den Landtag und seine Abgeordneten zu geißeln. Nach früheren Angaben des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke ist es allerdings ausgerechnet eine Abgeordnete seiner Fraktion, die sich gegen die Pläne ausgesprochen hat, das Parlament mit nur 46 Abgeordneten tagen zu lassen. Diese Lösung hätte sich nämlich nur umsetzen lassen, wenn alle Abgeordneten des Landtags damit einverstanden gewesen wären. Außer dem Widerspruch der AfD-Frau ist kein weiterer Widerspruch eines Abgeordneten oder einer Abgeordneten gegen die sogenannte 46er-Lösung bekannt geworden.

Wenn die Abgeordneten zu dem Plenartag zusammenkommen, will zunächst Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine Regierungserklärung zur Lage des Landes und seiner Menschen in der Krise abgeben. Danach soll der Landtag ausweislich der vorläufigen Tagesordnung ein Gesetz beraten, mit dem verschiedene Maßnahmen des Freistaats zum Kampf gegen das Coronavirus eine gesetzliche Grundlage erhalten sollen.

Unter anderem soll mit dem Gesetz ein Sondervermögen in Höhe von fast 500 Millionen Euro eingerichtet werden, um verschiedene Hilfen des Landes zu bezahlen. Zudem soll mit dem Gesetz auch gewährleistet werden, dass Eltern für die Zeit der geschlossenen Krippen und Kindergärten keine Kita-Gebühren bezahlen müssen.

>>> Mehr zum Thema

Autor
Sebastian Haak

Sebastian Haak

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 05. 2020
08:51 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Björn Höcke Bodo Ramelow Coronavirus 19 Landtage der deutschen Bundesländer Mehrkosten Mieten Parlamente und Volksvertretungen Regierungserklärungen Steuerzahler Thüringer Landtag Thüringische Ministerpräsidenten Vermietung Zusatzkosten
Erfurt
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bodo Ramelow nimmt Mund-Nasen-Schutz ab

03.06.2020

1,2 Milliarden Euro - Hilfspaket soll Corona-Krise abmildern

Bis in die Nacht verhandelten Vertreter von Linke, SPD, Grünen und CDU über Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise. Familien, Unternehmen und Kommunen sollen Zuschüsse erhalten. In dem Ergebnis sehen die Politiker auch ... » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

08.05.2020

Ramelow: Corona-Pandemie größte Bewährungsprobe seit 1990

Die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie ist nach Ansicht von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die größte Bewährungsprobe für Thüringen seit Wiedergründung des Landes vor 30 Jahren. » mehr

Landtagssitzung Thüringen

16.05.2020

Landtag, Kreistage und Stadträte treffen sich an neuen Orten

Abstand halten ist in der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wo sich Kreistage, Stadträte oder der Landtag bisher trafen, ist das oft nicht möglich. Viele haben den Ort ihrer Treffen gewechselt. Nicht nur Abgeordnete mus... » mehr

Bei einer Telefonkonferenz

21.05.2020

Im Landtag: Teurer Anschluss unter dieser Nummer

In der Corona-Krise finden ungezählte Konferenzen oder Sitzungen als Telefon- oder Videoschalten statt. So auch im Thüringer Landtag. Das kostet in dem Fall allerdings viel Geld. » mehr

Sondersitzung Thüringer Landtag zum Corona-Hilfspaket

05.06.2020

Abgeordnete von Linke, SPD und Grünen protestieren gegen Rassismus

Thüringen muss wegen der Corona-Krise mit Steuerausfällen rechnen. Ein Maßnahmenpaket dazu soll am Freitag auf den Weg gebracht werden. Zuvor setzen die Abgeordneten aber ein Zeichen. » mehr

Bald alles wieder wie vorher in der Kita? Eher nicht. Archivfoto: dpa

08.06.2020

Mehr Betreuung in Kitas und Grundschulen ab 15. Juni geplant

Die nur eingeschränkte Betreuung an Kindergärten und Schulen war für viele berufstätige Eltern in der Corona-Krise eine Belastung. Nun sollen die Angebote in Kitas und Grundschulen ab Mitte Juni deutlich erweitert werden... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Verkehrsunfall Hildburghausen Hildburghausen

Verkehrsunfall Hildburghausen | 07.07.2020 Hildburghausen
» 11 Bilder ansehen

Motorradunfall Streufdorf Streufdorf

Motorradunfall Streufdorf | 04.07.2020 Streufdorf
» 7 Bilder ansehen

Kellerbrand Benshausen Benshausen

Kellerbrand Benshausen | 03.07.2020 Benshausen
» 10 Bilder ansehen

Autor
Sebastian Haak

Sebastian Haak

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 05. 2020
08:51 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.