Die Thüringer Minderheitsregierung hat sich einem Zeitungsbericht zufolge offenbar auf einen Haushalt für 2021 verständigt. Das geplante Etatvolumen werde bei rund 11,3 Milliarden Euro liegen. Das sind etwa 200 Millionen mehr als vor einem Monat vereinbart.
Erfurt - Das berichtet die Thüringer Allgemeine und beruft sich auf Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Die Gespräche mit ihren Ministerkollegen seien abgeschlossen. „Wir sind durch“, sagte Taubert der Zeitung.
Taubert erklärte den Zuwachs mit steigenden Gehältern der Landesbediensteten. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wird Thüringen erstmals seit 2011 neue Schulden aufnehmen. Die geplante Neuverschuldung erhöhe sich aber nicht und liege bei den vereinbarten 1,82 Milliarden Euro. Projekte, wie etwa das dritte gebührenfreie Kita-Jahr seien zurückgestellt worden, so die Finanzmininisterin.
Dem Zeitungsbericht zufolge will das Kabinett den Haushalt am 25. August beschließen, die Beratung im Landtag könnte dann am 4. September beginnen. Mangels eigener Mehrheit sind Linke, SPD und Grüne im Parlament auf die Zustimmung der Opposition zum Etat angewiesen. CDU-Fraktionschef Mario Voigt hatte bereits harte Verhandlungen angekündigt. Wie die Thüringer Allgemeine weiter berichtet, sei deshalb für den 31. August ein Gespräch zwischen Voigt, Taubert und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geplant. red
