Corona-Hilfen stopfen nur bedingt die Löcher

Sonneberg - "Dass wir eine Kreditaufnahme ganz vermeiden können, davon gehe ich nicht aus", fasste Sonnebergs Kämmerer Steffen Hähnlein seine Ausführungen zum aktuellen Haushaltsgeschehen zusammen. In der Stadtratssitzung vom Donnerstag beantwortete er damit eine Anfrage der AfD-Fraktion, die sich mit Fragen rund um die corona-bedingten Gewerbesteuer-Ausfälle beschäftigte. In welcher Höhe erhält Sonneberg eine Gewerbesteuerstabilisierungszuweisung vom Land? Welche Verluste sollen damit ausgeglichen werden? Wie wirkt sich zudem ein zweiter Hilfsfonds - die allgemeine Stabilisierungszuweisung - auf das Stadtsäckel aus?

Transparent aufbereitet hatte Steffen Hähnlein die Zahlen. Auch sparte er nicht mit einer persönlichen Einordnung der Finanzlage im Rathaus. Die Stadt hatte für 2020 mit 9,2 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen gerechnet. "In den vergangenen Jahren hatten wir ein hohes und stabiles Gewerbesteuer-Niveau und sind von diesem Ansatz ausgegangen", erklärte Hähnlein. Doch Corona änderte alles. Stand August 2020 sind lediglich 6,2 Millionen Euro aus den Gewerbesteuern zu erwarten. "Das heißt, es handelt sich um rund drei Millionen Euro, die es auszugleichen gilt." Unmittelbar nach Inkrafttreten Gesetzes habe die Stadt Sonneberg im Juli einen Betrag von 1 324 515 Euro erhalten. Voraussetzung dafür sei gewesen, dass mindestens 15 Prozent der Gesamteinnahmen aus Gewerbesteuern fließen. Für die Verteilung der insgesamt 695 Millionen Euro für Thüringer Kommunen wurde der Durchschnitt der Ist-Statistik der zuletzt erzielten Gewerbesteuereinnahmen aus den Jahren 2017 bis 2019.

Zu diesem Geld gesellt sich ein Betrag von 354 910 Euro aus dem Fonds der allgemeinen Stabilisierungszuweisungen, der Minder-Einnahmen und Mehr-Ausgaben der Kommunen abfedern soll. Summa summarum macht dies 1 680 425 Euro, die bisher geflossen sind. Das reiche jedoch nicht aus, um das Loch im Haushalt zu stopfen. Hähnlein: "Die Gefahr eines Fehlbetrages für den Haushalt 2020 besteht, aktuell ist dies spürbar durch die ausgesprochene Bewirtschaftungssperre." Oberstes Ziel bleibe der Haushaltsausgleich, zumal die Stadt erst ein Spardiktat hinter sich gebracht hat. Alleine sei dies nicht zu schaffen, so Hähnlein. "Das Land ist gefragt, um weitere Hilfspakete auf den Weg zu bringen." hei